Demonstrationen in Rosenheim/Bayern gegen die Wahlkampfkundgebung von A. Merkel
Wahrheits-Appell !
So plump und platt muss man es sagen,
das wirkt wie Verarschung pur,
was des Staates Propaganda
kommentiert in einer Tour.
Die man „Flüchtlinge“ hier nennt:
„Sind nicht alle kriminell !“
Das ist sicher selbstverständlich,
doch kein bisschen originell !
Wenn Tausende straffällig werden,
wen kümmern da noch die Prozente,
dann wirkt das „Alles nicht so schlimm“,
als unverschämte Presse-Ente.
Zwei Drittel der Verbrechensfälle,
geh'n auf's Konto „Merkels Gäste“,
oder doch auf fremde Menschen -;
wer feiert da Willkommens-Feste ?!
Flüchtlinge sind zu bedauern -,
wären es nur echte, wahre,
doch die Wohlstandssucher-Scharen
erscheinen nicht als wunderbare.
Ehrlichkeit und nicht Vertuschung,
darf das Volk wohl schon erwarten,
das wär‘ angebracht und richtig,
dass man spielt mit offenen Karten !
Dringend wär‘ zu hoffen, dass man
Invasionen nicht vernebelt,
und dazu die Meinungsbildung,
diktatorisch nicht mehr knebelt !
Schwer lastet Merkels „Flüchtlings“-Bürde,
auf den Seelen, auf den Kassen,
Millionen Menschen sind sich sicher:
Frau Merkel muss die Deutschen hassen.
15.12.2016 - Welt - CSU-Heimat- und Finanzminister Markus Söder sagte im Interview mit der „Welt“: „Es geht jetzt um Heimatschutz.“ - „Der Staat muss deutlich entschlossener handeln als in der Vergangenheit. Wir haben im vergangenen Jahr die Kontrolle über unsere Grenzen verloren. Jetzt beginnen wir die Kontrolle über Straßen und Plätze zu verlieren. Wenn sich Bürger nicht mehr trauen, Stadtteile zu besuchen, dann verliert der Staat seine Autorität.“ Es drohten belgische oder französische Verhältnisse, „wenn in unseren Vorstädten etwas wuchert, das wir nicht mehr unter Kontrolle bekommen“.
„Da gibt es nichts zu beschönigen“
24.04.2017 - Stern - Es ist nur eine kleine Minderheit der Flüchtlinge, die sich etwas zu Schulden kommen lässt - doch in der Kriminalstatistik schlägt sie voll zu Buche: Die Zahl der straffällig gewordenen Asylbewerber ist im vergangenen Jahr um 52,7 Prozent gestiegen, wie es in der am Montag vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik heißt. „Da gibt es nichts zu beschönigen“, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Wurden 2015 noch 114.000 straffällige Asylbewerber, Bürgerkriegsflüchtlinge und Geduldete registriert, waren es im vergangenen Jahr 174.000. De Maizière sprach von einer unerfreulichen Entwicklung. Erfasst wurden alle Deliktsbereiche, außer Verstößen gegen das Ausländerrecht. „Bei den Gewaltdelikten gab es ein Prozent mehr deutsche, aber knapp 90 Prozent mehr zugewanderte Tatverdächtige", sagte der Minister. … Die Gewaltkriminalität stieg um 6,7 Prozent auf knapp 194.000 Fälle. Das muss uns Sorge bereiten, sagte de Maizière. Er beklagte eine „Verrohung“ der Gesellschaft. Wohnungseinbrüche gingen leicht zurück auf 151.000 Fälle. Die Union im Bundestag beklagte regionale Unterschiede bei den Straftaten. „Es gibt leider inzwischen Zonen unterschiedlicher Sicherheit in unserem Land“, erklärte CDU-Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth. Die Stadt mit dem höchsten Anteil an Straftaten ist Berlin: Hier entfallen auf 100.000 Einwohner über 16.000.
07.04.2017 - Das Bundeskriminalamt (BKA) geht davon aus, dass im Jahr 2016 mehr Straftaten von Zuwanderern verübt wurden als im Vorjahr. Das geht aus einem Lagebericht mit vorläufigen Zahlen hervor, über den Hr-Info am Freitag berichtet. Demnach wurden im vergangenen Jahr 295.000 Straftaten mit Zuwanderern als Tatverdächtigen verzeichnet. Im Jahr 2015 waren es noch 209.000 Straftaten: 66 vollendete Tötungen, 380 Tötungsversuche, 70.800 Körperverletzungen und 76.600 Diebstähle. Allerdings sind die Zahlen nach Angaben des BKA nur bedingt vergleichbar, da sich die Datenbasis der beiden Jahre unterscheide. Die meisten Straftaten waren Vermögens- und Fälschungsdelikte (29 Prozent), Diebstahl (26 Prozent) und Rohheitsdelikte wie Körperverletzung (24 Prozent). In rund 450 Fällen wurden Zuwanderer verdächtigt, Straftaten gegen das Leben verübt zu haben. Darunter waren 66 vollendete Tötungsdelikte mit insgesamt 82 Opfern, unter ihnen die Opfer des Anschlags auf einen Berliner Weihnachtsmarkt im Dezember. Bei zwei Dritteln der Straftaten gegen das Leben waren auch die Opfer Zuwanderer, bei Rohheitsdelikten in vier von fünf Fällen. Als „Zuwanderer“ definiert der Bericht Asylbewerber, anerkannte Flüchtlinge, Ausländer mit Duldung und Menschen ohne Aufenthaltsrecht. Ausländerspezifische Delikte wie Verstöße gegen das Aufenthaltsrecht wurden nicht berücksichtigt. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums kündigte auf Anfrage des Senders an, das Ministerium werde Ende April gesicherte Zahlen auf der Grundlage der Kriminalstatistiken der Länder vorstellen. Sie bestätigte den Trend, dass die Gesamtzahl der Straftaten von Zuwanderern von 2015 bis 2016 deutlich gestiegen sind. Wie die „Bild“-Zeitung aktuell berichtet, stieg die Zahl der Vergewaltigungen, die von Zuwanderern begangen wurden, in Bayern im ersten Halbjahr 2017 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 90 Prozent - von 66 auf 126 Fälle. Insgesamt stieg in Bayern in diesem Zeitraum die Zahl der Vergewaltigungen von 463 auf 685 Fälle, eine Zunahme von 47,9 Prozent.
13.09.2017 - Gießener Anzeiger - Asylbewerber vor allem aus Algerien - Unter anderem bei Diebstählen stammen Tatverdächtige überproportional häufig aus Algerien. Sie halten Polizei und Justiz in Gießen seit Wochen gehörig in Atem: Asylbewerber aus den sogenannten Maghreb-Staaten, dort vor allem aus Algerien. „Es sind wenige, die viel machen“, betont Jörg Reinemer, Sprecher des Polizeipräsidiums Mittelhessen. Unter den Straftätern sei die Gruppe der Nordafrikaner auffällig hoch. In den vergangenen Wochen sei es gelungen, einige Verdächtige festzunehmen, die sich erst seit wenigen Monaten in Deutschland aufhalten. „Und in dieser Zeit haben sie schon jede Menge Straftaten begangen“, erläutert Reinemer. Das jüngste Beispiel: Ein erst 16-jähriger Asylbewerber aus Algerien, der im Verdacht steht, in einer Nacht gleich mehrere Frauen überfallen zu haben. Aufgrund der Vorkommnisse hat die Polizei ihre Präsenz im Stadtgebiet deutlich erhöht: „Die Streifendichte ist schon besonders hoch.“ Was dazu führe, „dass wir an vielen Stellen schnell da sind“. Viele straffällig gewordene Asylbewerber, vor allem aus Algerien, haben kein Bleiberecht in Deutschland. Warum sind sie also immer noch hier ? Das erklärt Thorsten Haas, stellvertretender Sprecher des Regierungspräsidiums (RP) Gießen. Und er verweist darauf, dass bei pauschalen Forderungen, abgelehnte Asylbewerber zügig abzuschieben, ausgeblendet werde, dass Flüchtlinge auch nach „Asylversagung keinesfalls recht- und schutzlos sind“ …Ziel der Polizei sei es, die Tatverdächtigen möglichst schnell in Haft zu bekommen, um sie zügig abschieben zu können. Aus der Kriminalstatistik für das Jahr 2016 geht zum Beispiel hervor, dass die meisten Raubtaten mit Asylbewerbern aus Algerien in Verbindung gebracht werden. Noch deutlicher wird dies mit Blick auf das Deliktfeld des schweren Diebstahls. So wurden im vergangenen Jahr 177 Anzeigen rund um den schweren Diebstahl aufgenommen. Dabei dominieren im Verhältnis ebenfalls Verdächtige aus Algerien (96). Im Bereich der Erstaufnahme sind 1185 Asylbewerber in Gießen in den Liegenschaften in der Rödgener Straße und im Meisenbornweg untergebracht (Stand: 22. August). Staatsangehörige aus den Maghreb-Staaten leben sowohl dort als auch in den Erstaufnahmestandorten Neustadt, Rotenburg und Hanau. Insgesamt stammen rund sechs Prozent der Bewohner aller Erstaufnahmestandorte aus Algerien, Marokko und Tunesien. (Von Thorsten Thomas)
08.10.2017 - zurZEIT - Mehr als 2/3 aller organisierten Verbrecher in der BRD sind Ausländer - Nur mehr 36 % der Straftäter im Bereich organisierte Kriminalität bei unserem Nachbarn sind Deutsche und diese Zahl ist weiter rückläufig. Die Fremden Täter rekrutieren sich aus mehr als 100 Nationen. Innenminister Thomas de Maiziere warnte in diesem Zusammenhang auch vor den immer gefährlicher werdenden Clanstrukturen der organisierten Kriminalität. Man bearbeite derzeit Fälle von Bandendiebstählen mit teils mehr als 1.000 Tatverdächtigen, offenbart der Chef des deutschen Bundeskriminalamtes Holger Münch. Explizit sprach der Minister auch georgische Tätergruppen an die als Asylanten getarnt nach Deutschland kommen. Allein im Bereich Eigentumsdelikte ist die Zahl der ausländischen Täter in den letzten Jahren um 60 % gestiegen, aber was am allermeisten Grund zur Sorge macht, ist die steigende Zahl sogenannter „No-Go-Areas“. Zwar werden diese von offizieller Seite immer wieder bestritten, aber es handelt sich dabei um Gebiete, die aus Angst von der Polizei gemieden werden bzw. wo keine ernsthafte Ermittlungsarbeit mehr durchgeführt wird. Diese Gegenden werden von ausländischen Banden beherrscht. Auch der gigantische Nachschub an potentiellen und auch schon faktischen Mitgliedern der organisierten Verbrecherbanden durch die Hunderttausenden illegal eingereisten Scheinasylanten dieses Jahres wird die Situation noch einmal dramatisch verschärfen. Die entlarvende Aussagen des BKA Chefs: „All die gesellschaftlichen Veränderungen werden wir auch im Bereich der organisierten Kriminalität wiederfinden“, verzerren hingegen die Tatsachen. Tatsächlich ist nämlich der Anteil ausländischer Straftäter weit höher als ihr Anteil in der Gesamtbevölkerung. Nicht zu vergessen ist auch der 80 % Anteil junger Männer, die als angebliche Kriegsflüchtlinge gekommen sind. Sie werden sich, wenn nicht jetzt schon, so in kurzer Zeit in den Zahlen der Sexualdelikte niederschlagen und wer dies bezweifelt ist nicht nur grenzenlos naiv sondern macht sich mitschuldig.
Zwei Millionen Nichtdeutsche sponsert die BRD mit Hartz IV-Leistungen
06.10.2017 - FOCUS Online/Wochit - Zahlen zum Teil fast verdoppelt. Bundesagentur für Arbeit. Sie kommen vor allem aus Syrien: Zwei Millionen Ausländer beziehen Hartz IV.Die Zahl der ausländischen Hartz-IV-Bezieher erreicht erstmals die 2-Millionen-Marke: Laut aktueller Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) gab es Ende Juni 1.997.519 ausländische Stütze-Empfänger - 406.570 mehr als ein Jahr zuvor. Darunter sind 1,49 Millionen Erwerbsfähige, ein Plus von 20,2 Prozent, und 507.292 Nicht-Erwerbsfähige, ein Plus von 44,7 Prozent. Die größte Gruppe der ausländischen Hartz-Empfänger sind Syrer. Sie kamen meist als Flüchtlinge nach Deutschland und durften zunächst nicht arbeiten. Deshalb erscheinen sie jetzt erstmals in der Arbeitsmarkt-Statistik. Ihre Zahl stieg innerhalb eines Jahres um 93 Prozent auf 564.277. Dahinter folgen Türken mit 269.472 und Iraker mit 129.370. Insgesamt gibt es in Deutschland 6,1 Millionen Hartz-IV-Empfänger. Gerade Syrer gelten als relativ gut ausgebildet. Doch vor allem unzureichende Deutschkenntnisse erweisen sich häufig als Hindernis bei der Jobsuche. Professor Dr. Herbert Brücker vom Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung glaubt trotzdem an eine deutliche Reduzierung der Zahlen. Der „Bild“ sagte er: „Wir erwarten, dass nach fünf Jahren etwa 50 Prozent der zugewanderten Flüchtlinge erwerbstätig sein werden.“ Mehr als zehn Millionen Ausländer leben in Deutschland, 3,5 Millionen waren im Juli sozialversicherungspflichtig beschäftigt.
Bandenkriminalität - Ein Fall unter vielen
06.10.2017 - Focus - Köln Staatsanwalt: So funktioniert eine Kölner Drogen-Bande. Führte der 32jähige Mehmet K. als Bandenboss in Porz-Finkenberg eine „Ganoven-Firma“ ? Laut Anklage der Kölner Staatsanwaltschaft soll er Mittäter in verschiedenen Positionen angestellt haben. EXPRESS erklärt die Struktur der mutmaßlichen Drogen-Bande, die sich seit Donnerstag vor Gericht verantworten muss. Ein Gehalt von 1500 Euro soll der Hauptangeklagte seinen Mitstreitern gezahlt haben, die ebenfalls im Landgericht auf der Anklagebank saßen. Sie sollen im Hochhaus in der Theodor-Heuss-Straße im 2-Schichten-System gearbeitet haben, von 12 bis 18 Uhr und von 18 bis 0 Uhr. Das waren laut Anklage ihre „Berufe“: Mehmet K. soll Kontakte in die Niederlande gepflegt, sich so Zugang zu kiloweise Marihuana und Kokain verschafft haben. Er soll sich Mitarbeiter gesucht und diese kontrolliert haben. Als er einen seiner Untertanen verdächtigte, 800 Gramm Kokain unterschlagen zu haben, soll K. diesen mit dem Tod bedroht haben. Als der Dealer aussteigen wollte, soll der Chef gesagt haben: „Du wirst immer für mich arbeiten ! Dein Arsch gehört mir !“ Doch der Mann ging zur Polizei, erzählte alles. André D. (32) soll die Drogen vom Kurier aus Holland entgegengenommen und bezahlt haben - auf einem Supermarktparkplatz. Preis in einem Fall: 51.000 Euro für knapp zehn Kilo Marihuana. Mehmet A. (29) soll die Drogen aus einer Bunkerwohnung im Hochhaus geholt und an die Dealer ausgegeben haben. Auch soll er diese zur Kommunikation mit Telefonen ausgestattet haben. Marco D. (28) soll die Ware im Treppenhaus des Finkenberg-Komplexes an Kunden vertickt haben. Preis: 10 Euro pro Gramm beim Gras, 50 Euro pro 0,6 Gramm Koks. Süleyman G. (28) soll auf dem Dach des Hochhauses positioniert gewesen sein - um die Komplizen warnen zu können. Zum Prozessauftakt schwiegen die Angeklagten. Nur André D. legte ein Teilgeständnis ab. Mehmet K. (32) muss sich in einem weiteren Fall verantworten - und der ist kurios. Der Angeklagte soll tatsächlich einen Hunde-Raub begangen haben. …
Teure Integrationsbemühungen hinter Gittern
05.10.2017 - Integrationsversuche hinter Gittern - Elke Krüger leitet die JVA Düsseldorf. Unter anderem mit Deutsch-Unterricht soll in der Anstalt die Integration verbessert werden. Mehr als die Hälfte der Insassen der Düsseldorfer Justizvollzuganstalt sind Ausländer. Für die Muslime unter ihnen hat die Anstaltsleiterin einen Imam engagiert, der sich um die Gefangenen kümmert. Die Gefangenen an der Oberhausener Straße sind höchstens ein paar Jahre da. Dann haben sie ihre Strafe verbüßt, und der Strafvollzug soll sie bis dahin fitmachen für die Resozialisierung. Die Rückkehr in die Gesellschaft aber wirft viele Fragen auf. 54 Prozent der Insassen sind Ausländer, sie gehören 60 Nationen an, können sich weder auf Deutsch noch in einer anderen Sprache miteinander verständigen. Wie soll man sie resozialisieren ? Und wie integrieren, auch in den Gefängnisalltag, in dem die Regeln - und die Sprache - deutsch sind ? „Integration kann nur über Sprache funktionieren“, sagt Anstaltsleiterin Elke Krüger. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BamF) hat deshalb auch zwei Deutschkurse für die Düsseldorfer JVA genehmigt. ... 200 der aktuell rund 800 Gefangenen sind Muslime. Darauf ist die JVA von Anfang an eingestellt gewesen. Die Küche im 2012 in Betrieb genommenen Neubau stellt neben der deutschen Küche auch Speisen her, die den religiösen Geboten entsprechen, und auch das Freitagsgebet ist im Gefängnis möglich. Aber dabei ist Krüger immer öfter aufgefallen, wie „verklärt“ vor allem junge Gefangene ihre Religion hinter Gittern praktizieren. „Die Verblendung ist nicht zu übersehen“, sagt sie, und weil auch das der Integration im Wege steht, hat sie einen Imam gesucht und gefunden, der einmal wöchentlich islamische Unterweisungen erteilt. Der reist extra aus Hagen an, weil auch er einen Beitrag leisten will, nicht nur zur Integration, sondern auch gegen die Radikalisierung, die nicht selten im Gefängnis beginnt. „Wir praktizieren Prävention durch Information“, sagt Krüger, die dem Hagener Imam gern Unterstützung an die Seite stellen würde. Doch Vertreter eines gemäßigten Islams, die zudem deutsch können und den Koran studiert haben, stehen nicht gerade Schlange. Und einem, der ihr die Hand nicht reicht, weil sie eine Frau ist, will sie die Integrationsaufgabe nicht anvertrauen. Die abweisende Haltung gegenüber Frauen versuchen auch Gefangene immer wieder auszuleben. Vor allem die Nordafrikaner, sagt Krüger „bereiten große Probleme“. Hohes Aggressionspotenzial, Gewaltbereitschaft und ein extrem beleidigendes Verhalten seien da schon fast normal. Die Strategie des Hauses - „Wir zeigen Respekt und erwarten ihn auch“ - hilft da nicht. Mit einem „Wertevermittlungskurs“ will Krüger gegensteuern. „Wer auffällig wird, muss den Kurs absolvieren, in dem er lernt, wie man sich hierzulande verhält“, sagt sie. Der Kurs ist Pflicht, wer kein deutsch kann, bekommt dafür sogar einen Dolmetscher gestellt. Den Unterricht gibt übrigens eine Frau, sagt Krüger. „Damit wird direkt klargestellt, dass Frauen und Männer bei uns denselben Stellenwert haben.“ (Quelle: RP - von Stefani Geilhausen)