Zerstörungspolitik ?
Man hat uns Deutschen vorgeworfen, unsere Großeltern hätten zur besorgniserregenden Entwicklung Adolf Hitler’scher Politik geschwiegen -, werden unsere Enkel der heutigen Generation vorwerfen, es hätten zu viele besorgte Bürger zur Entwicklung Angela Merkel’scher Politik geschwiegen (Vertauens-Verfall, Sicherheits-Verfall, Euro-Verfall, EU-Verfall) ?
Symbolbild - verzweifeltes Mädchen
DANKE, FRAU MERKEL !
Das ist Ihre Kanzler-Tat,
das ist Ihr Geschenk, Frau Merkel,
deutsche Heimat lebt in Angst,
dank Ihrem Polit-Gewerkel !
Grenzen auf, der Schutz ist hin,
das haben Sie uns zugemutet,
buntes Volk strömt jetzt hinein,
jetzt wird unser Land geflutet.
Sicherheit als höchstes Gut,
herrschte einst in Heimat-Gauen,
heute greifen Angst und Not,
nach dem Leben junger Frauen.
Wenn ich heute Töchter hätt‘,
lebte ich in ständ‘gen Sorgen,
dass den Kindern Leid geschäh‘,
heute bis zum andern Morgen.
Töchter hatt‘ ich einstmals wohl,
damals waren gute Zeiten,
schützten ja noch Landesgrenzen,
Ruhe in den Heimat-Breiten.
Frau Merkel, Ihr Verfassungsbruch
führte unser Volk in Nöte,
doch es folgen nur die Blinden
Ihrer Rattenfänger-Flöte.
Staatsrechtler sehen Bundeskanzlerin Merkel als Verfassungsbrecherin - Eine Arbeit vom Autor Udo Ulfkotte „Der Staat in der Flüchtlingskrise“ thematisiert die Massenzuwanderung nach Deutschland, deren Initiatorin den Boden des Grundgesetzes von Anbeginn verlassen hat und die Grundsätze der Demokratie mit Füßen tritt. Was die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Auffassung von 16 renommierten Staatsrechtlern unternimmt ist illegal. Angela Merkel habe »das geltende Recht faktisch außer Kraft gesetzt« heißt es da schon im Vorwort. Das Volk sei »stummer Zeuge der Erosion seiner kollektiven Identität« und »staatsfinanzierte Medien üben sich in Hofberichterstattung«.Die führenden deutschen Staats- und Verfassungsrechtler, unter ihnen ein Richter des Bundesverfassungsgerichts, werfen der Kanzlerin eine Kaskade von nicht enden wollenden Rechtsbrüchen vor. Jene werfen, laut Autor, der Frau einen »Putsch von oben« vor.In ihrem verzweifelten Aufruf appellieren Staatsrechtler wie Professor Peter Huber (Bundesverfassungsgericht) und Professor Otto Depenheuer (Universität Köln) an unsere Eliten, »in einer Phase noch relativer Ruhe« die Weichen für Zuwanderung neu zu ordnen. »Wenn Flüchtlingswellen mit ungehinderter Wucht andere Staaten überfluten, dann werden nicht nur deren überkommene normative Regelwerke zur Disposition gestellt, sondern dann könnten diese buchstäblich lawinenartig mitgerissen werden.«Die Politik von Angela Merkel riskiert es demnach, dass der Rechtsstaat sich zugunsten einer wie auch immer gearteten neuen Ordnung auflösen wird. Der Rechtsstaat sei »im Kontext der Flüchtlingskrise im Begriff, sich zu verflüchtigen«, schreiben die Staatsrechtler. Und sie bescheinigen Angela Merkel, rechtlich auf Treibsand zu stehen. »Die Entscheidung der Bundeskanzlerin, die Grenzen für alle offen zu halten, hat keine demokratische Legitimation.« Und:»Die Regierung darf nicht die Identität des Volkes, dem sie ihre Legitimität verdankt, strukturell verändern (…).Indem die Bundeskanzlerin eine Entscheidung trifft, die sich auf die Identität des Volkes und auf den Charakter des Nationalstaates dieses Volkes gravierend auswirkt, ohne das Volk zu fragen, macht sie sich selbst zum Souverän.Das ist mit dem Prinzip der Volkssouveränität nicht vereinbar.«Wenn Verfassungsjuristen der deutschen Bundesregierung bescheinigen, Verfassungsbrecher zu sein, dann sollte man dieses Buch schnell noch kaufen. Denn die Gefahr, dass es verboten wird, erscheint nicht unrealistisch.
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„Da stehen Polizisten, aber die machen gar nichts“
So schildern die Opfer die Kölner Silvesternacht in ihren Anzeigen
24.10.2016 Focus Online - Es klingt wie ein Alptraum: Frauen geraten in einen Kessel feixender Männer, werden von unzähligen Händen begrapscht. Polizei ist entweder nicht in Sicht oder hilft nicht. In ihren Anzeigen beschreiben die Opfer die brutale Realität der Kölner Silvesternacht. Die Opfer der Kölner Silvesternacht sind im Untersuchungsausschuss des Düsseldorfer Landtags nicht vertreten. Doch am Montag gelingt es dem Wiesbadener Rechtspsychologen Prof. Rudolf Egg, den gepeinigten Frauen eine Stimme zu geben. Im nüchternen Sitzungssaal des Parlaments zitiert er Erschütterndes aus über 1000 ausgewerteten Anzeigen. Sie erzählen vor allem vom Versagen des Staates und seiner Polizei.
Frauen, die übel begrapscht und auf widerwärtige Weise sexuell belästigt worden sind, gaben etwa zu Protokoll: „Leider waren die Polizisten vor Ort nicht sehr hilfreich. Eine Beamtin sagte zu mir: 'Du kommst doch aus Köln, dann weißt du doch, dass du hier nicht feiern gehen darfst.'“
„Es entstand eine Art rechtsfreier Raum“
Egg findet dafür deutliche Worte: „Es ist unerträglich, wenn einigen Frauen das Gefühl gegeben wurde, sie selbst hätten dazu beigetragen.“ Das Resümee des Professors wirkt wie eine Ohrfeige für alle Verantwortlichen: „Es entstand eine Art rechtsfreier Raum, ein Zustand der scheinbaren Regellosigkeit, der den Beteiligten irgendwie alles zu erlauben schien.“
Drastisch erzählen die überwiegend jungen Frauen in ihren Anzeigen von aggressiven, nicht enden wollenden Übergriffen zahlloser Hände in einer anonymen Menge.
Die Schock-Aussagen
„Ich habe mich in dem Moment hilflos gefühlt ! Ich habe die ganze Zeit nichts gesehen, nur gespürt, weil meine Augen voller Tränen waren.“
„Ich fühlte mich in dieser Nacht nicht wie ein Mensch, sondern eher wie ein Gegenstand.“
„Dann grapschten diese Männer uns auch an, an den Busen und auch in die Hose, an den Po. Wir versuchten uns zu wehren und schlugen um uns. Daraufhin schlugen die Männer zurück. Wir schrien und weinten nur noch. Es war schrecklich. (...) Die Polizisten, die wir angesprochen hatten, haben uns nicht geglaubt und auch nicht geholfen. Es waren drei Polizisten und eine Polizistin. Die haben sich das Ganze nur angeschaut und nichts getan. Wir sind ziemlich entsetzt darüber und auch verärgert.“
„Meine Freundin aus Köln war völlig fertig. Sie war am Weinen und hat uns erzählt, dass sie einen Finger im Po hatte ... Ich möchte noch dazu sagen, dass wir am Brückenkopf die dort stehende Security angesprochen und die Situation geschildert haben. Die haben uns aber nicht ernst genommen. Eine Frau hat zu mir gesagt, dass man als junge Frau an solchen Tagen solche Orte meiden soll.“
Kaum Hilfe für die verzweifelten Opfer
Ähnlich eindringlich sind die Notrufe der Silvesternacht, die im Ausschuss eingespielt werden. Männer und Frauen berichten im Abstand weniger Minuten von einer ausufernden gefährlichen Gemengelage zwischen Kölner Hauptbahnhof und Dom. „Die schießen Böller aufeinander - auch auf Mütter mit Kinderwagen“, ruft eine Anruferin ins Telefon. „Wir wurden von ganz vielen angegrapscht. Das ist wirklich sehr grenzwertig und gefährlich. Da stehen Polizisten, aber die machen gar nichts.“ Ihr sei geraten worden, die 110 zu wählen.
Ähnliche Anrufe gehen zuhauf ein. „Hier ist Ausnahmezustand“, meldet ein weiterer Anrufer vom Hauptbahnhof. Polizei sei nicht vor Ort. Die Antworten der Polizisten am anderen Ende klingen nüchtern bis gelangweilt: „Okay“, sagt einer, „Wissen wir Bescheid“, merkt ein anderer an. Empathie und prompte Hilfe hören sich anders an. „War das denn wirklich so schlimm ? Ja, das war es, eine derartig bedrohliche Situation habe ich vorher noch nie erlebt“, sagte eine Frau.
„Wir wurden an die Wand gedrückt und zwischen den Beinen und an den Brüsten begrapscht“
Eine andere berichtet eindringlich von ihren Erlebnissen in der Silvesternacht: „Wir sind in dieser Nacht von circa sieben Männern, die untereinander Arabisch geredet hatten, bedrängt worden. Wir wurden an die Wand gedrückt und zwischen den Beinen, an den Brüsten und am Kopf „betatscht“. (...) Nachdem die Täter sahen, dass wir zu den beiden Polizisten liefen, rannten diese zurück in die Menge.“ Ein weiteres Opfer erinnert sich an die Abweisung durch die Polizei: „Er sagte zu mir persönlich: „Da kann ich nichts machen“. (...) Ich hatte zu diesem Zeitpunkt auch eine Riesenwut, da ich in der Situation um Hilfe rief und keiner der Passanten geholfen hat, nicht einmal der Polizist.“
Er gehe nicht davon aus, dass sich in der Silvesternacht Hunderte gewaltbereiter, rücksichtsloser Männer gezielt verabredet hätten, um Frauen sexuell zu demütigen und Feiernde zu bestehlen, folgert Prof. Egg aus den vorliegenden Fällen. Was er beschreibt, ist eigentlich schlimmer: „eine Sog-Wirkung“. Die Übergriffe geschehen, weil sie geschehen können: Von harten Griffen zwischen die Beine über Eindringen mit den Fingern bis hin zu ekligen Sex-Spielen mit den hilflos eingekesselten Opfern.
Polizeiversagen auf ganzer Linie ?
„Wenn man keine Polizeikräfte in der Menge hat, sieht man natürlich auch nichts“, stellt Egg fest. Da solche massenhaften Übergriffe ein bis dahin beispielloses Phänomen in Deutschland gewesen seien, sei die Polizei mit viel zu wenigen Kräften vor Ort gewesen.
Doch damit werden es Landtag und Innenministerium nicht bewenden lassen können. Denn die Aussagen der Opfer warfen auch grundsätzlich Fragen nach der Wehrhaftigkeit und Qualifikation der Polizei auf. „Der eine Polizist ließ uns nicht ausreden, der andere drehte sich in Richtung Rheinufer und tat so, als ob er da etwas Wichtiges zu schauen hätte“, gab eine Frau zu Protokoll. „Sie könnten uns nur raten, da nicht mehr hineinzugehen, sie würden es auch nicht tun, und alles würde sich regeln.“
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„The Huffington Post“ - 31/03/2016 - Schweizer Medienchef der „Weltwoche“ Roger Köppel warnt vor Weltkrieg und nennt Angela Merkel „größenwahnsinnig“- Derartige Selbstüberschätzung habe auch zum Ausbruch des ersten Weltkriegs geführt, findet der SVP-Politiker. Auch warnt er vor dem Islam, der das „Überleben der Zivilisation“ gefährde. In seinem Leitartikel zur Flüchtlingspolitik der EU und den jüngsten Terroranschlägen in Brüssel attackiert der Chefredakteur den „Wir-schaffen-das“-Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Schärfe, die selbst für Schweizer Verhältnisse ungewöhnlich ist. „Europa ist im Begriff, sich selber abzuschaffen“, holt Köppel in Sarrazin-Rhetorik zum Rundumschlag gegen die deutsche Politik - vor allem aber gegen den Islam aus, der aus Sicht des Schweizer Verlegers das „Überleben“ der „Zivilisation“ gefährde. „Die größenwahnsinnige 'Wir schaffen das'-Mentalität hat in der europäischen Geschichte regelmäßig Katastrophen verursacht“, schreibt Köppel. Und weiter: Die deutsche Flüchtlingspolitik könnte wie der Auslöser des ersten Weltkriegs wirken. „Vermutlich dachten die europäischen Staatenlenker ähnlich, als sie ihre Armeen im Sommer 1914 in einen vermeintlich kurzen Krieg schickten: 'Wir schaffen das'“...
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04.11.2016 - Fokus Online „Kölner Silvesternacht Bericht von Zeugin zeigt: Nur deshalb kam es zu keinen Vergewaltigungen [es kam zu vollendeten Vergewaltigungen] - An Silvester war es in Köln zu sexuellen Übergriffen gekommen. Der Bericht einer Zeugin vor dem Untersuchungsausschuss im Landtag von Nordrhein-Westfalen offenbart, wie schrecklich die Erlebnisse der Opfer waren. Im nordrhein-westfälischen Landtag hat nun eine Polizistin ausführlich über die Ereignisse in der Kölner Silvesternacht berichtet. Sie hatte Dienst in der Nacht und nahm die Anzeigen von vier Opfern der sexuellen Übergriffe auf. […] Die Polizistin schilderte eindringlich ihre Erlebnisse. 50 Männer hätten die vier Frauen umzingelt und „ihnen die kurzen Kleider hochgezogen und an Gesäß und Busen gepackt“, wird die Polizistin zitiert. Die Täter hätten versucht, mit ihren Fingern in Scheide und Po der Frauen einzudringen. „Das ging aber letztendlich nicht, weil alle Frauen Strumpfhosen trugen.“ … Kommentar von Ilka Daniel: „Wo gibt es im Schritt verstärkte und reißfeste Strumpfhosen zu kaufen ? Auf den Staat kann man ja nicht mehr setzen, also liebe Damen, bitte selbst Maßnahmen treffen. Nicht das eure Männer/ Brüder/ Söhne/ Väter noch im Knast landen, weil sie euch gegen Belästigungen und drohende Vergewaltigungen zu schützen versuchen. Diese können ja kein kulturell bedingtes, frauenfeindliches Rollenverständnis vor Gericht geltend machen. Immerhin gelobt der Staat mit voller Härte gegen Straftaten vorzugehen. Bewährungen für die Gruppenvergewaltigung einer 14-jährigen durch junge Serben in Hamburg war sicher der Start der neuen Strenge. Besser selbst tätig werden. Armeslänge Abstand, reißfeste Strumpfhosen und etwas Pfefferspray und man sollte halbwegs heile durch ein Bahnhofsgelände kommen. Psychische Belastungen sind ja nicht so schlimm.“