10.08.2022
TEURER DÜNKEL
Es gibt eine Sorte von Sonder-Menschen,
die sind verschroben durch Dünkel,
sie dünken sich turmhoch über dem Volk,
haben Chuzpe, die pikfeinen Pinkel.
Das Beste ist ihnen gerad‘ gut genug,
denn höchster Luxus steht ihnen ja zu.
Sparen und Knausern sollen die anderen,
das Völkchen gilt ihnen als „Blinde Kuh“.
Sie setzen drauf, dass sie‘s besser versteh’n,
das „Blinde-Kuh-Spielchen“, um Macht.
Wie kommen sie nur stets an die Pöstchen,
wer hat sie empfohlen und hingebracht ?
Man kennt sich in den höheren Kreisen,
man ist versippt und verschwägert, oder
von der gleichen Partei, dem selben Club,
mitunter auch aus dem Halbwelt-Moder.
Aus Elite-Schulen, vom Tennis, vom Golf,
am meisten verbindet linke Gesinnung.
Man kennt sich von der Odenwald-Schule,
als Sprungbrettchen zur Machtgewinnung.
Funktioniert sie noch, die Demokratie ?
Leisten die Medien noch die Kontrollen ?
Meistens nicht, doch Lichtblicke gibt’s,
die Causae Kahrs und Schlesinger rollen.
Man gebe Acht, dass nicht diese Eliten
den Staat auffressen in Großmanns-Gier.
Die GEZ-Gebühren verbraten sie schamlos,
bestohlen werden schon heute WIR !
Patricia Schlesinger wurde am 14. Juli 1961 in Hannover geboren. Sie entstammt einer linkspolitisch engagierten Familie. Ihr Großvater Artur Schlesinger war während des Dritten Reiches ein ehrenwerter jüdischer Widerstandskämpfer, Politiker, Angehöriger der DDR-Blockpartei LDPD und zeitweilig sogar DDR-Minister. 1944 schloss sich A. Schlesinger einer Aktivistengruppe an; mit seiner Gruppe war er an der Übergabe von Görlitz an die Rote-Armee beteiligt. Patricias Vater flüchtete aus der DDR und wurde Direktor bei Preussag. Patricia besuchte das Gymnasium in Bad Nenndorf und studierte nach dem Abitur Wirtschaftsgeographie, Politik sowie Sozial- und Wirtschaftsgeschichte an der Universität Hamburg sowie ab 1984 in Aix-en-Provence bis zum Diplom. Journalistische Karriere als „Panorama“-Moderatorin und ARD-Korrespondentin. Sie arbeitete bereits während des Studiums als freie Mitarbeiterin für den NDR und das „Hamburger Abendblatt“. Nach dem Studium volontierte sie 1988-1989 beim NDR und wurde 1990 Reporterin beim ARD-Magazin „Panorama“. 1995-1997 war sie Leiterin des ARD-Auslandsstudios in Singapur und in dieser Position zuständig für Berichte aus zwölf südostasiatischen Ländern. Seit Anfang 2022 stand sie zudem als Vorsitzende an der Spitze der ARD, einem Zusammenschluss der neun Landesrundfunkanstalten in Deutschland und der Deutschen Welle. Sie bekam beim RBB, einer der ARD-Anstalten, zuletzt ein um 16 Prozent auf 303.000 angehobenes Gehalt sowie 20.000 Euro Bonus. Sie ließ sich von Chauffeuren in einem 145.000 Euro teuren angemieteten Dienstwagen fahren - inklusive Massagesitz. Zahlreiche weitere Details zur Ausstattung ihres Jobs, die für Empörung sorgten angesichts der wirtschaftlich schwieriger werdenden Lage im Land, folgten. Auch die Schilderung von abendlichen Essensrunden in der Privatwohnung, bei denen es Champagner gab - und die der Sender als Spesen finanzierte. Der Schlesinger-Skandal des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beschäftigt Deutschland - und wirft alte Fragen neu auf. Erstmals überhaupt in mehr als 70 Jahren endet ein ARD-Vorsitz vorzeitig. Es geht also um Champagner daheim auf Senderkosten, um ungewöhnliche Beraterverträge, den Dienstwagen, das Gehalt. Ein Nachrichtenportal schreibt: „Man kennt einander“ und: „Bereits am 23. Juni - also lange vor der sogenannten „Sommerpause“, die ab Juli in Politik und Medien aufkommt - hatte das Nachrichtenportal „Business Insider“ erstmals über „Ungereimtheiten“ rund um Schlesinger und ihren Mann Gerhard Spörl berichtet. Dabei ging es um einen mit 100.000 Euro dotierten Beratervertrag der Messe Berlin für Spörl - und die Tatsache, dass der Aufsichtsratschef der Messe Berlin, Wolf-Dieter Wolf, zugleich Verwaltungsratschef des RBB ist. Wolf habe, so „Business Insider“, persönlich die Beratung durch Spörl initiiert. Dieser ersten Enthüllung folgten, über Wochen, weitere. Zunächst und vor allem beim „Business Insider“, dann auch in wachsender Zahl in anderen Medien. Da geht es um unklare Zusammenhänge bei Bauprojekten des Senders. Auch um die üppigen Schlesinger-Dinner: Champagner, Sancerre und Hirschkalbsrücken. Schlesinger ließ sich in der Ausgestaltung ihrer Einladungen jedenfalls nicht lumpen, vom Caterer laut „Bild“ Terrine vom Wildlachs, Hirschkalbsrücken, Käse und Apfelstrudel auftragen, zum Runterspülen neben Champagner ein paar Fläschchen Sancerre (Weißwein von der Loire) und Pomerol (Rotwein aus dem Bordelais) ausschenken. Dafür fielen wohl pro Dinner Kosten im hohen dreistelligen Bereich an. Die Rechnung servierte Schlesinger anschließend dem Sender, dem sie vorstand. Aber im Laufe des Monats Juli geht es immer mehr um die Person Schlesinger, die im früheren beruflichen Leben als ARD-Journalistin und Auslandskorrespondentin geschätzt wurde.“ Die linke, rot-grüne, regierungsbegünstigende Politik der ARD wird von neutraler Seite seit vielen Jahren kritisiert. Die hat Frau Schlesinger nicht zu verantworten, aber sie passte vorzüglich hinein.
10.08.2022 - Die umstrittene Medienmanagerin Patricia Schlesinger ist mit sofortiger Wirkung von ihrem Amt als RBB-Intendantin zurückgetreten. Das teilte der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) mit. Mittlerweile hat die Berliner Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen Schlesinger wegen des Verdachts der Untreue und der Vorteilsannahme eingeleitet. Ermittelt wird gegen Schlesinger, ihren Mann, Ex-„Spiegel“-Journalist Gerhard Spörl, und gegen den bisherigen RBB Verwaltungsratschef Wolf-Dieter Wolf. Im Juni hatte die Staatsanwaltschaft noch keinen Anfangsverdacht.“ Schlesinger wird eine sehr hohe Abfindung erhalten, aber die GEZ-Einnahmen des Senders gehen ja bekanntlich in die Milliarden, durch die Zwangsgebühren-Eintreibungen, auch bei Leuten die keine Fernsehgeräte besitzen und die teilweise zweifelhaften Angebote der Anstalten nicht in Anspruch nehmen.
09.08.2022 „Bild“ - „Wir sind alle ganz aufgewühlt“, klagt ein Mitarbeiter. „Die ganz hässlichen Sachen kommen noch. Wenn wir so weitermachen, sehe ich für unseren Sender schwarz.“ Nach der Beurlaubung von Intendantin Patricia Schlesinger kocht die Wut bei den Mitarbeitern des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) hoch. „Ich finde das Ganze alles scheiße, was hier passiert.“ So drastisch schilderte Vize-Intendant Hagen Brandstäter am Dienstag vor rund 1.000 Mitarbeitern die Lage des Landessenders. Die Stimmung bei der Personal-Versammlung: zwischen Wut und Verzweiflung. Am Sonntag hatte die Intendantin ihren Rücktritt erklärt, am Montag leitete die Staatsanwaltschaft Korruptions-Ermittlungen gegen Schlesinger, ihren Mann und RBB-Chefaufseher Wolf-Dieter Wolf ein. Schon wird die Aufteilung des Senders an NDR und MDR diskutiert. „Wir brauchen Demut und nicht Top-Gehälter an der Spitze“. Mitarbeiter forderten den Sofort-Rücktritt von Brandstäter und Programmchef Jan Schulte-Kellinghaus. Begründung: das Versagen der Hausleitung. Ein freier Redakteur: „Sie haben uns unseren Job ziemlich schwer gemacht. Ich habe kein Vertrauen mehr, dass Sie beim Neustart helfen können.“ „Die Geschäftsleitung hat’s mit vor die Wand gefahren“, sagte ein Personalrats-Mitarbeiter, „jetzt muss sie zurücktreten.“ Beide RBB-Chefs lehnten ab. Und mussten darauf erklären, wofür sie hohe Bonuszahlungen kassieren – unter anderem für Sparmaßnahmen! BILD-Chef zu Schlesinger-Skandal „Das ist ein Armutszeugnis für die ARD“
09.08.2022 - „FOCUS online“: Parkett für 17.000 Euro: Sender zeigt Luxus-Etage von Schlesinger. Die umstrittene Medienmanagerin Patricia Schlesinger ist mit sofortiger Wirkung von ihrem Amt als RBB-Intendantin zurückgetreten. Das teilte der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) mit. Nun ermittelt sogar die Staatsanwaltschaft wegen Verdachts der Untreue. In der Affäre rund um Vorwürfe der Vetternwirtschaft hat der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) die Leiterin der Hauptabteilung Intendanz, Verena Formen-Mohr, mit sofortiger Wirkung freigestellt. Das bestätigte ein Sprecher des öffentlichen-rechtlichen Senders am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte der „Spiegel“ berichtet. Nachdem Schlesinger 2016 zur Intendantin gewählt wurde, wechselte Formen-Mohr vom NDR zum RBB. Zunächst war sie dort Redakteurin für strategische Aufgaben. Zuletzt war sie Teil der Geschäftsführung in der Tochterfirma „RBB Media“. Luxus-Umbau von Schlesingers Etage kostete über eine Million Euro. Zudem wurde am Dienstag bekannt, dass der Umbau von Schlesingers-Chefetage mehr als doppelt so teuer war, wie bisher bekannt: Rund 1,4 Millionen Euro kostete dieser, bislang ging man von 650.000 Euro aus. Der Umbau wurde wohl zudem in Tranchen von 200.000 Euro abgerechnet. Alles darüber hätte laut „Bild“ der Verwaltungsrat genehmigen müssen. Die Millionensumme nannte Vize-Intendant Hagen Brandstäter bei einer Mitarbeiterversammlung. In dieser forderten die Mitarbeiter den Rücktritt von Brandstäter und Programmchef Jan Schulte-Kellinghaus. Begründung: „Wir sind wütend, haben kein Vertrauen mehr, dass Sie beim Neustart helfen können." RBB stellt Schlesinger Vertraute frei - geschäftsführender Intendant kündigt Rückzug an. Brandstäter, der geschäftsführende Intendant des Senders und langjährige Verwaltungschef, hatte am Montag bereits seinen Rückzug im nächsten Frühjahr angedeutet. Das sagten mehrere Teilnehmer der Sitzung des Rundfunkrates dem „Tagesspiegel“. Zuvor hatte er an die Mitarbeiter des Senders geschrieben. Er bat um Entschuldigung, dass die Geschäftsleitung „diese Situation nicht verhindern oder wenigstens schnell abwenden konnte." Über Schlesingers private Dienstwagen-Fahrten und beim Sender abgerechnete Abendessen habe er nichts gewusst, sagte er in einer RBB-Sondersendung am Montagabend. Mittlerweile hat die Berliner Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen Schlesinger wegen des Verdachts der Untreue und der Vorteilsannahme eingeleitet. Ermittelt wird gegen Schlesinger, ihren Mann, Ex-„Spiegel“-Journalist Gerhard Spörl, und gegen den bisherigen RBB-Verwaltungsratschef Wolf-Dieter Wolf. Im Juni hatte die Staatsanwaltschaft noch keinen Anfangsverdacht. Wolf hat seinen Rücktritt als Aufsichtsratschef bei der Sender-Werbetochter RBBMedia erklärt. Das teilte ein Sprecher am Dienstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Zu seinem Posten als Verwaltungsratschef beim RBB, der derzeit während einer externen Untersuchung zu Vorwürfen ruht, wurde kein neuer Stand bekannt. Zuvor hatte die Senatsverwaltung für Wirtschaft der dpa mitgeteilt, dass Wolf auch sein Aufsichtsratsmandat bei der Messe Berlin und damit den Vorsitz im Aufsichtsrat mit sofortiger Wirkung niederlege. In der Schlesinger-Affäre geht es um Gehaltserhöhungen, Dienstwagen und Dinnerpartys auf Kosten des Senders. Die bislang ungeklärten Vorwürfe reichen von fragwürdigen Beraterverträgen zu einem inzwischen auf Eis gelegten RBB-Bauprojekt, einer Gehaltserhöhung für Schlesinger um 16 Prozent auf gut 300.000 Euro bis zu einem zusätzlichen fünfstelligen Boni-System. Außerdem geht es um Essen mit „Multiplikatoren“ auf RBB-Kosten in ihrer Privatwohnung und einen luxuriösen Dienstwagen mit Massagesitzen. Die Kosten für die Versteuerung des Wagens soll der Sender als „Bestandteil der Vergütung“ übernommen haben. Das berichtet der „Tagesspiegel“. Daneben soll Schlesingers Ehemann Spörl den Dienstwagen auch für eigene Geschäftsfahrten genutzt haben. Berliner Polizeipräsidentin „irritiert“ über Abrechnung von privatem Essen. Recherchen des „Tagesspiegel“ zufolge soll Schlesinger einen privaten Salon mit illustren Gästerunden geführt haben, der vom Sender finanziert wurde. Das sagte ein Brandenburger Landespolitiker der Zeitung. Im Februar soll eines der Dinner über 1.150 Euro gekostet haben. Unter den Gästen waren die Berliner Polizeipräsidentin Slowik und Charité-Chef Kroemer, die dort ein Vier-Gänge-Menü genossen haben. Die Kosten soll Schlesinger sich vom Sender zurückerstattet haben. Slowik hatte ein berufliches Treffen dementiert. Ihr Sprecher hat gesagt, es sei „in keiner Weise ersichtlich“ gewesen, dass das Treffen einen beruflichen Hintergrund gehabt haben könne. Slowik habe die Information, dass das Abendessen letztlich wohl vom RBB bezahlt wurde, „mit großem Erstaunen und Irritation am gestrigen Tag zur Kenntnis genommen“. Wie die „Bild“-Zeitung zuvor berichtete, wurden in Schlesingers Büro im Berliner Fernsehturm seit 2016 zudem Umbauten in Höhe von über 650.000 Euro durchgeführt. Für das gewünschte Edel-Parkett sollen sogar sogar Vergaberichtlinien umgangen worden sein, zeigen Dokumente, die dem „Tagesspiegel“ vorliegen. Schlesinger tritt als RBB-Chefin zurück. Schlesinger hatte am Sonntag ihr Amt als Intendantin des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) mit sofortiger Wirkung niedergelegt und war als Chefin des Senders zurückgetreten. Es geht bei dem Fall Schlesinger um die Frage, ob die Senderchefin und der Senderchefkontrolleur Wolf miteinander einen zu laxen Umgang bei der möglichen Kollision von Interessen gepflegt haben könnten. In ihrer Rücktritts-Mitteilung lässt sich Schlesinger wie folgt zitieren: „Meine Verantwortung gilt dem rbb und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Aktuell steht nicht mehr die journalistische und publizistische Leistung des Senders im Vordergrund, sondern es geht nur um mögliche und angebliche Verfehlungen der Intendantin. Das bedauere ich sehr und ich entschuldige mich bei den Beschäftigten des rbb für diese Entwicklung. Der Rückzug ist für mich eine logische Konsequenz aus meinem Versprechen, immer und zuerst für die Belange des rbb einzutreten. Gleichzeitig haben persönliche Anwürfe und Diffamierungen ein Ausmaß angenommen, das es mir auch persönlich unmöglich macht, das Amt weiter auszuüben. Ich hoffe, dass ich mit diesem Schritt die anstehende Aufklärung der Vorwürfe erleichtere.“ Hagen Brandstäter folgt auf Schlesinger. Bis zum endgültigen Ausscheiden ist Schlesinger nun beurlaubt, wie RBB-Verwaltungsratschefin gegenüber der „Bild“-Zeitung berichtet. „Schlesinger nimmt nur keine Aufgaben mehr für den RBB wahr. Sie soll nicht ins Haus kommen und keinen Zugang zu Systemen haben. Deshalb ist sie nun im Urlaub. Wir prüfen bis Ende der Woche, ob wir eine Freistellung machen oder eine andere Vereinbarung treffen.“ Hintergrund dieser Beurlaubung ist nach Angaben der „Bild“ Schlesingers Forderung sie wegen einer hohen Abfindung entweder bis Ablauf der Kündigungsfrist Ende Februar 2023 im Amt zu lassen – oder die Frist zu verkürzen. Am Montag kommt der Rundfunkrat des Senders zu einer Sondersitzung zusammen - diese war bereits vor dem Rücktritt Schlesingers anberaumt worden. Friedrike von Kirchbach, rbb-Rundfunkratsvorsitzende: „Wenn Patricia Schlesinger ihr Amt aufgibt, ist das in der aktuellen Situation der richtige Schritt, weil die umfangreichen Vorwürfe nun unabhängig vom Alltagsgeschäft im rbb geklärt werden können. Ich danke ihr deshalb für diese weitreichende Entscheidung. Der Rundfunkrat wird sich am Montag in seiner Sondersitzung mit der neuen Situation auseinandersetzen können und beraten, wie nun die nächsten Schritte aussehen müssen.“ Die Leitung des rbb übernimmt ab sofort Hagen Brandstäter, der stellvertretende Intendant.