Der Staatsrechtler Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider spricht aus, was viele bei den Rechtsbrüchen der Merkel-Regierung denken: Die AfD ist die einzige Chance den Rechtsstaat in Deutschland und damit Deutschland zu retten.
Kriminelle „Flüchtlinge“ bescherten uns den Überwachungsstaat
ZUWACHS
FÜR DIE UNTERWELT
Sind es Irre, sind’s Verbrecher,
die uns heut‘ zum Tod regieren,
die trotz Millionen Arbeitslosen,
fremde Millionen importieren ?
Ist es Lüge, ist es Schwachsinn,
„Fachkräftemangel“ vorzuschützen,
wenn 4/6 Millionen freie Kräfte
sehr problemlos könnten nützen ?
Milliarden kosten die Hartz-IV-ler,
Milliarden kosten Asylanten.
Würd‘ man Arbeitslose schulen,
bräucht‘ man keine Okkupanten.
Denn Fremde in Millionenzahlen,
gleichen einer Landbesetzung,
was stets zu Bürgerkriegen führte,
der völligen Vernunft-Zerfetzung.
Klar ist auch, dass fremde Leute,
die der Sprache nichtmal mächtig,
das Bildungsproletariat vermehren,
wär’n sie sonst auch unverdächtig.
Die wenigsten sind Bombenbauer,
Messerschwinger und Notzüchter,
doch eine viel zu große Anzahl
erwies sich heut‘ schon als Gelichter.
Wer nichts kann und Muse hat
driftet leicht auf schiefe Bahnen,
er rutscht hinab, zur Unterwelt -,
um dort Moneten abzusahnen.
Damen geh‘n ins Gunstgewerbe,
die ganz schrägen Vögel dealen;
es gibt so viele Schmuddelecken
wo man lebt vom „Hütchenspielen“.
Deutschland ist bereits verändert,
durch Merkel sowie Merkels Gäste.
Wer wird vom Zuwachs profitieren ?
Die Unterwelt gewisslich feste.
31.01.2018 - „Nordbayern“ - „Nicht jeder ohne Job wird erfasst - Sechs Millionen in Hartz IV“. Von diesen sechs Millionen sind vier Millionen erwerbsfähig. Die Bundesagentur setzt um, was in den Gesetzen steht - und diese Regelungen verschleiern das Ausmaß der Arbeitslosigkeit in Deutschland. Trotzdem sind die Zahlen verfügbar, anhand derer sich die echte Erwerbslosigkeit ermitteln lässt. Offiziell gelten in Deutschland zum Jahresanfang 2018 gut zweieinhalb Millionen Menschen als arbeitslos. Nicht mitgezählt werden allerdings diejenigen Erwerbslosen, die Qualifizierungsmaßnahmen der Arbeitsagenturen und Jobcenter absolvieren - das sind gut eine Million Menschen, die man zu den offiziellen Arbeitslosenzahlen hinzurechnen muss. - „Spiegel“ vom 01.03.2017: „Im Februar 2017 waren in Deutschland also fast vier Millionen Menschen arbeitslos und nicht die 2,76 Millionen, die offiziell als arbeitslos bezeichnet werden.“ Nach anderen Rechenergebnissen sind es bis zu 6 Millionen Menschen und darüber. Nichts weniger als schizoid müssen die Verlautbarungen der Merkel-Regierung erscheinen, die des Deutschen nicht mächtigen orientalischen und afrikanischen „Flüchtlinge“ seinen als benötigte und willkommene „Fachkräfte“ einzuschätzen, welche die deutsche Wirtschaft dringend benötigen würde. Bei einem Stand von 4 bis 6 Millionen deutschsprechender Erwerbsloser in der BRD soll es nicht möglich sein, durch Schulungen der Wirtschaft das benötigte Personal zuzuführen ? Auch hunderttausende deutscher Rentner, Pensionäre und Hausfrauen würden gern eine Nebentätigkeit aufnehmen, doch es fehlt an entsprechenden Angeboten. Woher sollen also die Millionen Jobangebote für Millionen junger fremdstämmiger Männer kommen die die Merkel-Regierung ins Land hereingelassen hat und sie seitdem alimentiert ?
Merkels „Flüchtlinge“ =
R. Wendt: „Verstärkung für Kriminelle“
04.03.2018 - Focus - Über Jahre hinweg haben sich die Erscheinungsformen der Drogenkriminalität in Deutschland verfestigt. Dabei ist der Täterkreis nahezu überall gleich, sagt der Vorsitzende der deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt. Er hat insbesondere die damit einhergehende Kriminalität an Bahnhöfen kritisiert. Der „FAZ“ sagte er: „Frankfurt ist leider kein Einzelfall. Der Kölner Bahnhofsvorplatz und die Szene rund um den Hamburger oder Düsseldorfer Hauptbahnhof sind weitere negative „Hotspots“. In Berlin, so Wendt weiter, wichen die Täter „auf andere Bereiche aus, „Görlitzer Park“ oder neuerdings andere Parks in der Hauptstadt sind hier die Tatorte“. Bei den Tätern handelt es sich häufig um aus Nordafrika stammende Intensivtäter. Wendt verwies gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Woche“ auf den „Casablanca-Bericht“, der die Szene rund um den Düsseldorfer Bahnhof dokumentierte und in dem von 2.244 Nordafrikanischen Intensivtätern die Rede ist, die „seit etlichen Jahren dort sind“. Der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft sagte: „Dies ist also längst kein Phänomen der aktuellen Flüchtlingsdebatte, wenngleich aus dem afrikanischen Raum natürlich jetzt reichlich „Verstärkung“ für die vorhandene Szene eingetroffen ist.“ Wendt sagte weiter, dass die Polizei alles tue, „was Polizei tun kann“. Doch ende das erfolgreiche Vorgehen bei der Justiz: „Wenn keine Untersuchungshaft angeordnet wird, keine Haftstrafen verhängt werden und keinerlei Abschiebungen erfolgen, kann die Polizei so viele Festnahmen durchführen, wie sie will, die Täter bleiben unbehelligt. Sie verachten unser Land und lachen über unsere Justiz.“ Wenn die Politik nicht die Voraussetzungen schaffe, „damit dauerhafte Intensivtäter wieder abgeschoben werden können und die Justiz sich ebenso verweigert, wird die Polizei dieses Problem nicht lösen“.
22.09.2016 - Focus - In Deutschland leben einem Bericht zufolge fast 550.000 abgelehnte Asylbewerber. Drei Viertel von ihnen hielten sich bereits seit mehr als sechs Jahren im Land auf. Das berichtete die ,Bild‘ (Mittwochsausgaben) unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion. Danach zählte die Bundesregierung Ende Juni insgesamt 549.209 Asylbewerber, die trotz erfolgter Ablehnung ihres Antrags in Deutschland geblieben sind. Aus der Union kam die Forderung nach schärferen Regeln für die Abschiebung. Die größte Gruppe stammt den Angaben zufolge mit rund 77.600 aus der Türkei. Es folgen abgelehnte Bewerber aus dem Kosovo (68.549) und aus Serbien (50.817). Knapp die Hälfte der 550.000 Abgelehnten hatte ein unbefristetes Aufenthaltsrecht, ein Drittel verfügte über ein befristetes Aufenthaltsrecht. Wie die Zeitung weiter berichtete, gab es zudem 168.212 geduldete Ausländer, zu denen auch rund 100.000 abgelehnte Asylbewerber gehören. Darunter waren auch 37.020 Menschen, die wegen fehlender Reisedokumente in Deutschland bleiben dürfen. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Friedrich (CSU), forderte mit Blick auf diese Zahlen eine dringende Reform der Abschieberegeln in Deutschland. „Wer zulässt, dass abgelehnte Asylbewerber dem Staat derart auf der Nase herumtanzen, zerstört das Vertrauen der Bürger in die Handlungsfähigkeit des Staates“, sagte er der "Bild". „Die Rechtsvorschriften müssen dringend geändert werden.“ Auch der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, übte scharfe Kritik an der Abschiebepraxis in Deutschland. Es gebe in Deutschland eine „regelrechte Abschiebeverhinderungsindustrie“, sagte er der "Bild"-Zeitung. Er warf „Anwälten und Organisationen wie Pro Asyl“ vor, die rechtmäßige Rückführung abgelehnter Asylbewerber „systematisch“ zu verhindern. Dies müsse sich „dringend ändern“, 215.000 Ausreisepflichtige müssten nun auch ausreisen. -- 11.03.2017 - Welt - Rund eine halbe Million abgelehnte Asylbewerber leben in Deutschland. Die meisten seit vielen Jahren. Jeder zweite hat ein unbefristetes Aufenthaltsrecht. Die Gründe dafür sind vielfältig. Einer wird schwer krank, der nächste bekommt keine Papiere aus seinem Herkunftsland und der übernächste ist staatenlos. Tausend Gründe führen dazu, dass abgelehnte Asylbewerber im Land bleiben. 556.499 Ausländer, deren Anträge meist schon vor vielen Jahren rechtskräftig abgelehnt wurden, lebten zum 31. Dezember 2016 in Deutschland, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, die auch der „Welt am Sonntag“ vorliegt. Die größten Gruppen abgelehnter Asylbewerber kommen aus der Türkei (76.919 Personen) dem Kosovo (68.114) Serbien (49.746) und Afghanistan (32.784). Vier von Fünf (404.000) sind schon länger als sechs Jahre im Land.