VIKTOR ORBAN PROPHEZEIT WESTEUROPAS UNTERGANG

 
 
 
Friedrich Engels (1820-1895) – Deutscher Sozialrevolutionär
 
 
WER SICH ZUM NARREN MACHT …
 
„Wer sich zum Narren macht,
wird umgebracht“ -,
so lautet ein Naturgesetz -,
das ist sicher kein Geschwätz !
 
Wer die Grenzen nicht schützt
ist zipfelbemützt,
mit Narrenkopf unter der Kappe
und der lauten Rassel-Klappe.
 
Wer holt Millionen Muslime ins Land,
dem kam abhanden der Verstand,
auch sein Gewissen stille schwieg,
er verursacht Kulturkampf und Bürgerkrieg.
 
Kein Volk schafft sich freiwillig ab,
wer bringt es auf den Todes-Trab,
wer summt ihm Schlummerlieder vor,
wer modelt es zum tumben Thor ?
 
Gibt es eine Satans-Riege,
steuert sie Medien, Geld und Kriege,
sind es gewisse Banken-Bosse,
manipulieren uns Finanz-Kolosse ?
 
Will diese Seilschaft Völker morden,
ist’s der Illuminatenorden ?
Sind's nur „Verschwörungstheorien“,
die im Narren-Hirn gediehen ?
 
Kaum einer weiß es ganz genau,
doch merk-würdig ist eine Frau,
deren Hang und Hauptgeschäft
ist, dass sie uns Deutsche äfft.
 
 
VIKTOR ORBAN PROPHEZEIT WESTEUROPAS UNTERGANG
 
23.07.2017 - RT-Deutsch - Orbán-Rede in Rumänien: „EU und Soros wollen neues, vermischtes, muslimisiertes Europa - Ungarn will Polen im Streit mit der EU unterstützen. Dies bekräftigte Ministerpräsident Viktor Orbán am Samstag bei einer Konferenz in Rumänien. Man werde Polen gegen die „EU-Inquisition" verteidigen. Unterschiedliche Wiedergabe der Rede in den deutschen Medien. Orbán bezeichnete in seiner Rede zugleich Forderungen aus Berlin nach Solidarität in der Flüchtlingsfrage als „unverschämt“. Der Vizepräsident der EU-Kommision, Frans Timmermans, sei „der Großinquisitor“, dessen Ziel eine Verurteilung Polens sei, sagte Orbán. „Dies wird nie zum Erfolg führen“, denn Ungarn „​wird jedes rechtliche Mittel nutzen, um sich mit Polen solidarisch zu zeigen»“. Die EU-Kommission droht Warschau bei Inkrafttreten der umstrittenen polnischen Justizreform ein Verfahren nach Artikel 7 des EU-Vertrages an. Dieser sieht als schwerste Sanktion eine Aussetzung der Stimmrechte des Mitgliedstaates vor. Dem müssten jedoch alle anderen EU-Staaten zustimmen. Zwischen den rechtsnationalen Regierungen Polens und Ungarns herrscht seit langem Konsens, dass beide Staaten innerhalb des Europäischen Rats niemals gegeneinander stimmen. Deutsche Forderungen nach Solidarität in der Flüchtlingsfrage seien „unverschämt“​, weil Deutsche im Durchschnitt mehr Geld verdienten als Ungarn, sagte Orbán weiter. Als Deutscher würde er es sich „fünfmal überlegen»“, ob er von Ungarn Solidarität verlange, zumal die Löhne in deutschen Fabriken „​fünfmal höher“​ seien als in ungarischen Unternehmen. Anspruch auf Solidarität habe auch die EU nicht, zumal Ungarn von Brüssel keinerlei finanzielle Unterstützung für den 2015 durchgeführten Bau des Zauns zur Abwehr von Flüchtlingen an der serbischen und kroatischen Grenze bekommen habe. Orbán warf der EU und dem ungarisch-amerikanischen Milliardär George Soros zudem vor, ein „neues, vermischtes, muslimisiertes Europa“ anzustreben. Die von seinem Land errichteten Grenzzäune würden diese Bemühungen nach einer höheren Einwanderung von Muslimen nach Europa verhindern. Diese Aussage von Orbán wurde in der Berichterstattung von einigen deutschen Medien nicht wiedergegeben. So erwähnen zum Beispiel der „Spiegel“ und die „FAZ“ die äußerst provokante Passage nicht - während die „Welt“ wiederum die Äußerung Orbáns aufnimmt. Der ungarische Ministerpräsident hält seit 25 Jahren fast jeden Sommer im rumänischen Baile Tusnad eine Rede bei der einwöchigen politischen Sommerakademie von Verbänden der in Rumänien lebenden Ungarn.
 
19.02.2018 - RT Deutsch - Ungarns Regierungschef Viktor Orban hielt wenige Wochen vor den Parlamentswahlen eine Rede zur Lage der Nation. Er warnte vor den Folgen von Masseneinwanderung für die Existenz des Westens und drohte Flüchtlingsorganisationen. Das Publikum schwenkte ungarische Flaggen, auf dem Podium stand die Parole „Für uns, Ungarn zuerst“: Am Sonntag hielt der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban seine mittlerweile 20. Rede zur Lage der Nation und bekräftigte noch einmal, dass für ihn und die Regierung „Ungarn an erster Stelle steht“. Für Europas Zukunft zeichnete er ein sehr düsteres Bild: „Infolge der Einwanderung liegen dunkle Wolken über Europa“, sagte Orban vor Anhängern in Budapest. „Nationen werden aufhören zu existieren, der Westen wird fallen, während Europa nicht einmal bemerken wird, dass es überrannt wurde.“ Die europäischen Großstädte könnten laut Orban schon bald eine überwiegend muslimische Bevölkerung haben. Die letzte Hoffnung Europas sei der Christentum, so der 54-Jährige. An die Opposition wandte Orban sich ebenfalls und warf ihr vor, die „Zeichen der Zeit“ nicht zu erkennen. Sie sei „in einer hoffnungslosen Position“, weil sie den ungarischen Grenzzaun abgelehnt und die Regierung im Streit mit der EU um die Aufnahme von Flüchtlingen nicht unterstützt habe. „Ich verstehe nicht, wie sie die Menschen um Vertrauen bitten können“, sagte der Chef der rechtskonservativen Regierungspartei Fidesz und stimmte seine Landsleute auf die bevorstehenden Parlamentswahlen am 8. April ein. Einmal mehr drohte er Nichtregierungsorganisationen, die sich für Rechte der Flüchtlinge und Asylbewerber einsetzen, mit Schließung. „Wenn sie mit ihren gefährlichen Tätigkeiten nicht aufhören, werden wir sie einfach aus dem Land weisen, wie mächtig oder reich sie auch immer sein mögen“, sagte der Chef der Fidesz mit Anspielung auf die Open Society Foundations des US-Milliardärs George Soros. Am Dienstag beginnt das ungarische Parlament mit der Erörterung eines Gesetzespakets, das für Flüchtlings-Organisationen, die vorwiegend aus dem Ausland finanziert werden, unter anderem eine 25-prozentige Strafsteuer sowie die Möglichkeit der Verhängung eines Aufenthaltsverbots für NGO-Mitarbeiter in grenznahen Zonen des Landes vorsieht.
 
ABSCHAFFUNG VON DEMOKRATIE UND VOLK
 
20.02.2018 - nach Focus/Mertgen - Das nicht demokratisch gewählte EU-Parlament bestimmt bereits die Regeln: Die bundesrepublikanische GroKo hat beim Thema „Obergrenze“ des muslimischen Massenzuzugs nichts mehr zu melden. Über die Köpfe der vom nationalen Wahlvolk bestellten Volksvertreter der Parteien hinweg bestimmen Gremien der EU über das Schicksal der europäischen Völker und zwingen den Menschen - ob sie es mögen oder nicht - das zumeist ungewollte Zusammenleben mit fremdkulturellen Massen aus aller Welt auf. Die Union hat eine „Obergrenze“ für Flüchtlinge ins GroKo-Programm geschrieben. Doch eine Obergrenze kann die Regierung in Berlin gar nicht festlegen. Das EU-Parlament hat mit einer Entscheidung die nationalen Regierungen quasi entmachtet. Das Wort „Obergrenze“ kann man schon seit mindestens einem Jahr nicht mehr hören. Das Gemurkse der Möchtegern-Großen-Koalition in diesem Punkt in den vergangenen Wochen hat erneut dazu beigetragen. Aber vergessen Sie die „Obergrenze“ getrost. Und, liebe „Obergrenzen“-CSU, vergiss die absolute Mehrheit in Bayern bei den Landtagswahlen im Herbst. Denn (Vor-)Entscheidungen von wirklicher Tragweite fallen immer häufiger nicht in Berlin (geschweige denn in München) oder in anderen Hauptstädten, sondern in Brüssel. Und in Straßburg, neben Brüssel zweiter Sitz des Europäischen Parlaments. Das EU-Parlament hat in Straßburg am 16. November 2017 über die Neufassung der Dublin-Verordnung abgestimmt. In dieser Verordnung steht - noch: Ein Flüchtling muss in dem Staat um Asyl ersuchen, in dem er den EU-Raum erstmals betreten hat. Das Betreten europäischen Bodens erfolgt häufig an den EU-Außengrenzen. Diese Länder haben bislang die Pflicht zur Registrierung und zur Erstaufnahme.
 
Die EU-Kommission hatte einen Entwurf zur Reform der Dublin-Verordnung vorgelegt, den das Parlament aber komplett umgeschrieben und in namentlicher Abstimmung mit 390 Ja-Stimmen angenommen hat, bei 175 Nein-Stimmen und 44 Enthaltungen. Die Änderungen haben es in sich. Nur drei Punkte dazu: 1.) Behauptet ein Flüchtling, Verwandte in einem Mitgliedsstaat zu haben, die anerkannten Schutz oder einen legitimen Aufenthaltsstatus haben, wird dieser betreffende Mitgliedsstaat automatisch zuständig für den neuen Asylantrag. Auf Deutsch gesagt: Das wird in der weit überwiegenden Zahl aller Fälle Deutschland sein. 2.) Beweise braucht es dafür nicht: Geben die Angaben des Antragstellers keinen offensichtlichen Grund für Zweifel, reicht das. 3.) Damit nicht genug: „Antragstellern wird auch gestattet, sich als Gruppen von höchstens 30 Personen erfassen zu lassen“, wie es in der Begründung heißt, und sie können sich auch zusammen in einen Mitgliedsstaat überstellen lassen. Dafür reicht es, sich während der Reise nähergekommen zu sein. Jetzt muss nur noch der Rat zustimmen, also die Minister, als Vertreter der Regierungen der Staaten. Wie schreibt doch das Parlament so frech: „Der Rat ist eindeutig berechtigt, über diese Verordnung mit einer Mehrheit zu entscheiden, und sie müssen sich jetzt darauf konzentrieren, ein System zu finden, das vor Ort funktioniert, und nicht nur eines, bei dem Einstimmigkeit im Rat erreicht werden kann.“ Das nennt man wohl Chuzpe.
 
Was lernen wir aus alldem ? Sieben Fragen und Beobachtungen: 1.) Es ist, wie bereits erwähnt, angesichts einer geplanten Dublin-Neuregelung vollkommen egal, was die Scheinriesen-GroKo zur „Obergrenze“ vereinbart hat. Und es ist ebenso egal, ob der Familiennachzug für subsidiär Geschützte, Härtefälle oder alle ermöglicht wird. 2.) Beschlüsse und Abstimmungen von historischer Tragweite bekommt man nur mit, wenn man es sich zum Hobby macht zu prüfen, was im EU-Parlament nach einer Abstimmung über Somalia und vor einem Votum über das EU-Abkommen mit Neuseeland (wenn’s jemanden brennend interessiert: 511 Ja-Stimmen, 57 Nein-Stimmen, 40 Enthaltungen) behandelt wird. 3.) Wo war, wo ist die große öffentliche Debatte in Deutschland, ausgelöst zum Beispiel von rundfunkbeitragsfinanzierten Sendern mit ihren Brüsseler Dependancen ? Man kann zwar nicht alles hören oder sehen, aufgefallen ist mir in der Berichterstattung jedenfalls nichts. Dagegen wurde noch der letzte christsoziale Landrat aus dem Bayerischen Wald zur sogenannten CSU-„Obergrenze“ ausführlich einvernommen. 4.) Auf die deutschen EU-Abgeordneten ist kein Verlass, Vertreter aller größeren deutschen Parteien haben dem Antrag des Innenausschusses zugestimmt. 5.) Griechenland dürfte nur darauf warten, dass sich das EU-Parlament durchsetzt, und keinerlei Zweifel einwenden, wenn jemand sagt, er sei ganz sicher, Verwandte in Deutschland zu haben - und alle Flüchtlinge durchwinken. 6.) Wenn das Parlament frohlockt, über diesen Vorschlag könne mit Mehrheit abgestimmt werden, kann Deutschland auch überstimmt werden. 7.) Das gilt zumal, weil Deutschland 2015 fast alle anderen EU-Staaten gegen sich aufgebracht hat. Die meisten Flüchtlinge in anderen EU-Ländern wollen sowieso nach Deutschland. Warum sollte zum Beispiel Italien sie aufhalten wollen ?
.o.o.o.
 
 
26.02.2018 - AAA - Asyl: Staatsrechtler attestiert Merkel millionenfachen Rechtsbruch und verlangt Grundgesetzänderung. Der Staatsrechtler Rupert Scholz hat eine Änderung des Asylrechts im Grundgesetz gefordert. Die derzeitige Regelung, nach der Asyl ein stets einklagbares Grundrecht ist, sei nicht länger hinnehmbar, schrieb Scholz in einem Beitrag für die Welt. Entsprechend müsse die Verfassung geändert werden. Asyl dürfe nicht länger ein subjektiver Rechtsanspruch sein, sondern müsse zu einer objektiv-rechtlichen Regelung werden. Dies wäre möglich, wenn die derzeitige Formulierung „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“ im Grundgesetz in „Politisch Verfolgten wird nach Maßgabe der Gesetze Asyl gewährt“ geändert werde, wie dies beispielsweise der Freistaat Bayern vorgeschlagen habe. „Ein solches Gesetz wäre dann in der Lage, das Asylrecht von allen anderen Zuwanderungsproblemen wirksam zu unterscheiden und damit auch die Grundlage für eine sinnvolle und wirtschaftlich weiterführende Integration wie Zuwanderung zu gewährleisten – einschließlich klarer Zuwanderungsbegrenzungen“, erläuterte Scholz. Die momentane Regelung werde hingegen jährlich hunderttausendfach missbraucht. „Wenn ein Asylbewerber mangels politischer Verfolgung abgelehnt wird, so pflegt er zunehmend die Verwaltungsgerichte anzurufen, um dort entweder doch Asyl zu erhalten oder - zumindest - über jahrelange Verfahren im Ergebnis als ‘geduldeter’ Flüchtling doch in Deutschland bleiben zu können.“ Scharfe Kritik äußerte der Staatsrechtler an der Asylpolitik der Bundesregierung. Auch nach der momentan geltenden Rechtslage dürfe niemand in Deutschland Asyl beantragen, der aus einem anderen EU-Staat oder aus einem sicheren Drittstaat nach Deutschland gekommen sei. „Das gleiche ergibt sich aus dem Europarecht, das heißt aus den Regelungen von Dublin. Beide Regelungen sind seit Herbst 2015 von Deutschland jedoch missachtet worden, vor allem über die total haltlose und verfassungswidrige Grenzöffnung.“
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