Dezember 2017
Martin Schulz - 1. Repräsentant der SPD
DER linke NASENBÄR
Da gibt es einen Nasenbär',
der wackelt immer hin und her,
mal „GroKo“ Nein, mal „GroKo“ Ja,
nur als ein Großkotz bleibt er klar.
Wie schön, dass in der Politik
so vieles wackelt wie Aspik,
dass man darüber lachen muss,
gerad‘so wie über Schulzes Stuss.
Er ist so reich fast wie Rotschild
und malt von sich ein falsches Bild,
spielt seine Rolle wie er‘s kann,
den „kleinen Mann“ von nebenan.
‘Ne große Klappe hat er auch,
den frechsten Schnabel wetzt ein Gauch.
So manches wird von Schulz kaschiert,
sein Schwabbelkinn bleibt unrasiert.
Auch Schulz hält gern die Taschen auf,
die Renten runter, Diäten rauf !
Zum Jahr‘-End‘ 17 ist’s passiert,
der „Sozialist“ hat sich blamiert.
Kennt denn die ganze eS-Pe-De
nicht einen einzigen bess‘ren Dreh,
und keine bessere Politik,
so freigespült von Selbstkritik ?
Die Kartell-Parteien CDU, CSU, SPD, FDP beschlossen im Dezember 2017 ihre Diäten zu erhöhen („anzupassen“) und Rentner zu besteuern. Dagegen stimmten nur die AfD und die Linke.
EU-Parlament rügt SPD-Kanzlerkandidaten Schulz
„TheEuropean“ - Ob bei Dauerdienstreien oder Prämienzahlungen: Der Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, musste nun eine Rüge des EU-Parlamentes für den Umgang mit Steuergeldern in seiner Zeit als EU-Parlamentspräsident einstecken. In seiner Partei wird er wie der neue Messias gefeiert, der dem kleinen Bürger zu mehr Gerechtigkeit verhelfen will. Doch wie glaubwürdig ist der Saubermann und Multimillionär ?
Martin Schulz verdiente die letzten fünf Jahre mehr als Angela Merkel, mehr als Gerhard Schröder, als Helmut Kohl, als Helmut Schmidt, als Willy Brandt usw. - Doch auch das reichte ihm offensichtlich noch nicht. Schulz kassierte 280.000 EUR netto im Jahr.
In Talkshows, bei Reden und Interviews gibt Martin Schulz sich gerne als einfacher Mann aus dem Volk für das Volk und spricht am liebsten über „soziale Gerechtigkeit“. Dass er die Schule abgebrochen hat und Alkoholiker war, sollte man nicht gegen ihn einsetzen. Das ist unfair und gehört sich nicht. Es fällt aber auf, dass er selbst diese Fakten aus seiner Biographie gerne für sich einsetzt nach dem Motto: „Schaut mal, ich bin keiner aus dem abgehobenen Establishment, bin ein ganz einfacher Mann, halt nur mit frecher, großer Klappe, ansonsten genau wie ihr mit allen Schwächen und verdiene doch wie jeder Mensch eine zweite Chance.“
Nicht ungeschickt wie er sich inszeniert. Das kann er, keine Frage. Aber was für ein Mensch ist dieser Martin Schulz eigentlich ?
Martin Schulz gehörte mehr als 20 Jahre lang zum vollkommen bürgerfernen EU-Establishment. Nun ist lange schon bekannt, dass nicht selten Politiker gerne dorthin abgeschoben werden, die mit ihrer politischen Karriere irgendwie durch sind, denen man dann noch ein paar Jahre die Gelegenheit geben will, nochmal richtig fett zu verdienen. Die Bild berichtete vor drei Jahren bereits:
dass rund 4.000 EU-Beamte mehr verdienen als der deutsche Bundeskanzler respektive die Kanzlerin (ca. 290.000 EUR jährlich brutto). Sie haben richtig gelesen: rund 4.000.
So ein Politiker, der am Ende seiner Karriere nach Straßburg bzw. Brüssel abgeschoben wird, ist Martin Schulz ja aber nun nicht. Bei ihm ist es genau umgekehrt: er kommt jetzt aus Straßburg, offizieller Sitz des Europäischen Parlaments, bzw. Brüssel und Luxemburg, weitere Arbeitsorte, zurück nach Deutschland. Dort soll der kleine Buchhändler aus Würselen zuvor kräftig abgesahnt haben. Man geht davon aus, dass Schulz inzwischen Multi-Millionär ist.
„Wie das denn ?“ werde Sie jetzt wahrscheinlich fragen. „Hat er denn eine eigene Firma aufgebaut und erfolgreich gemacht oder im Lotto gewonnen ?“ - Nein, das beides nicht. Aber er hat als EU-krat glänzend verdient, mehr als alle Bundeskanzler, die wir je hatten. Aber betrachten wir das etwas genauer.
Schulz‘ Jahresverdienst als EU-Abgeordneter lag zunächst bei brutto etwas über 99.000 EUR jährliches Grundgehalt. Dieses musste natürlich versteuert werden. Wenn die Ehefrau von Martin Schulz keinen eigenen zusätzlichen Verdienst hat, gingen von den 99.000 EUR inklusive Soli etwa 25 bis 30 Prozent an Einkommensteuer ab. Hinzu kamen die Sozialversicherungsabgaben. Diese betragen laut Eurostat für EU-Beamte aber nicht wie für deutsche Sozialversicherungspflichtige ca. 20, sondern nur 12 Prozent.
„Hoppla“ werden Sie jetzt vielleicht denken, „warum denn so viel weniger ?“. Nun das ist einer der vielen Vorzüge, die EU-Politiker und EU-Beamte genießen. Rechnet man Einkommensteuer und Sozialversicherung zusammen, kommt man auf grob 40 Prozent. Zieht man die von den 99.000 EUR jährlich ab, bleiben rund 60.000 EUR netto, also ca. 5.000 EUR im Monat.
„Das ist nicht wenig, aber davon wird man doch nicht Multimillionär“ werden Sie jetzt vielleicht denken. Richtig, aber das war ja auch nicht alles, was Martin Schulz verdiente. Das war nur sein steuerpflichtiges Grundgehalt. Richtig interessant wird es erst bei dem, was da oben drauf kam. Und das war einiges.
Zu dem a) Grundgehalt von über 99.000 EUR jährlich kam hinzu: b) eine sogenannte „allgemeine Kostenpauschale“ von über 51.500 EUR pro Jahr.
„Wofür ist denn diese allgemeine Kostenpauschale“ werden Sie jetzt wahrscheinlich fragen. Von diesem Geld konnte Schulz z.B. Büroeinrichtung kaufen oder es für Kfz-Kosten in Deutschland verwenden. Konnte wohlgemerkt, er musste das nicht und musste auch keinerlei Nachweise über Büroeinrichtungen oder Kfz-Kosten vorlegen. Diese gut 51.500 EUR bekam er wie andere EU-Politiker auch pauschal, ohne jeden Ausgabennachweis. Und steuer- und sozialabgabenfrei! Also netto. Über 51.500 EUR netto entsprechen aber fast 100.000 EUR brutto, die zusätzlich auf das Grundgehalt von über 99.000 EUR hinzukamen.
„Uih“ werden Sie jetzt vielleicht denken, „jetzt sieht die Sache natürlich schon völlig anders aus. Das ist ja zusammen fast das Doppelte des Grundgehaltes.“ Aber das ist noch lange nicht das Ende der Fahnenstange.
Als Parlamentspräsident, der Martin Schulz seit Januar 2012 war, hatte er nicht nur wie jeder EU-Abgeordnete einen Anspruch auf kostenfreie Büroräume in Straßburg bzw. Brüssel, er konnte ebenso die Räumlichkeiten des Deutschen Bundestages nutzen und hatte darüber hinaus Anspruch auf zwei Dienstwagen plus zwei Fahrer. Außerdem ein Extrabudget für persönliche Mitarbeiter. „Na das muss doch jetzt aber wirklich reichen“ werden Sie jetzt denken. Nö, das reichte noch lange nicht.
Der Text erschien am 16. Februar unter dem Titel: Ist der SPD-Kanzlerkandidat der größte Abkassierer von allen ?
Martin Schulz erhielt als Parlamentspräsident zusätzlich zum a) Grundgehalt und zur b) allgemeinen Kostenpauschale c) eine Residenzzulage in Höhe von ca. 44.000 EUR jährlich. - Auch diese Zulage, Sie ahnen es schon, war steuer- und sozialversicherungsfrei, also zu hundert Prozent netto.
Doch auch damit noch nicht genug. Ein Präsident des Europäischen Parlaments muss diese ja auch adäquat repräsentieren.
Also erhielt Schulz all die Jahre auch noch d) eine Repräsentationszulage in Höhe von über 17.000 EUR pro Jahr. - Natürlich steuer- und abgabenfrei.
Rechnen wir das jetzt mal alles zusammen, dann kam Martin Schulz abgesehen von all den Vergünstigungen, Büroräumen, Dienstwagen, Fahrer, eigene Mitarbeiter etc. auf ein Nettoeinkommen von über 170.000 EUR jährlich.
Zum Vergleich: der deutsche Bundeskanzler erhält ca. 290.000 EUR pro Jahr brutto. Wenn Sie davon meinetwegen 40 bis 50 Prozent an Einkommensteuern und Abgaben abziehen, dann kommen Sie auf rund 150.000 bis 170.000 EUR jährlich netto.
Das heißt, Martin Schulz verdiente also die letzten fünf Jahre mehr als Angela Merkel, mehr als Gerhard Schröder, als Helmut Kohl, als Helmut Schmidt, als Willy Brandt usw. - Doch auch das reichte ihm offensichtlich noch nicht.
Zusätzlich zum a) Grundgehalt, b) der allgemeinen Kostenpauschale, c) der Residenzzulage, und d) der Repräsentationszulage erhielt er ab 2012 auch noch e) eine Sitzungspauschale von 304 EUR pro Tag. Diese Sitzungspauschale erhielt er als Präsident des Europäischen Parlaments i.G.z. den normalen Abgeordneten nicht nur an den tatsächlichen Sitzungstagen, an denen er teilgenommen hat, sondern jeden Tag. Und nicht nur von Montag bis Freitag, auch Samstag und Sonntag, auch an Feiertagen, auch wenn er krank war, auch im Urlaub.
Martin Schulz bekam die Sitzungspauschale an 365 Tagen im Jahr. Ergibt zusammen nochmals ca. 111.000 EUR pro Jahr.
„Aber die musste er dann doch wohl wenigstens versteuern“, denken Sie jetzt vielleicht. Würde ich auch denken. Dem war aber nicht so.
Auch diese 111.000 EUR waren komplett steuer- und abgabenfrei.
111.000 EUR netto entsprechen bei einer Steuer- und Abgabenquote von sagen wir 45 Prozent einem zusätzlichen Bruttoverdienst von über 200.000 EUR.
Zur Erinnerung, das Bruttoeinkommen des deutschen Bundeskanzlers beträgt 290.000 EUR. Allein die Sitzungspauschale von Schulz, die zum Grundgehalt, zur allgemeinen Kosten-, zur Residenz- und zur Repräsentationszulage nochmals oben draufkam, war also mehr als zwei Drittel des gesamten Bundeskanzlerverdienstes !
Rechnen wir jetzt alles zusammen, dann kam Martin Schulz, der kleine Buchhändler aus Würselen ohne richtigen Schulabschluss, als Präsident des Europäischen Parlaments auf über 280.000 EUR jährlich netto. Bei einer Steuer- und Abgabenquote von 45 Prozent entspricht dies brutto über 500.000 EUR.
Und die 18 Jahre zuvor als EU-Abgeordneter verdiente er ja auch alles andere als schlecht und hatte unzählige Vergünstigungen. Jetzt verstehen Sie wahrscheinlich, weshalb Martin Schulz Multi-Millionär sein dürfte.
Das Millionenvermögen von Martin Schulz kommt nicht aus einer erfolgreichen Arbeit als Unternehmer oder von einem Lottogewinn, sondern von den europäischen Steuerzahlern, insbesondere von den deutschen Steuerzahlern, die er zusammen mit den Grünen und Linken, darauf deutet vieles hin, zukünftig noch mehr schröpfen möchte.
Mag sein, dass von diesen über 280.000 EUR noch irgendwelche Dinge abgingen, die er kaufen musste, Büromöbel, neue schicke maßgeschneiderte Anzüge oder was auch immer. Aber Letzteres müssen andere auch kaufen und letztlich wissen wir das nicht, wo das Geld hinging.
Nun habe ich nicht grundsätzlich etwas dagegen, wenn Menschen, die aus einfachen Verhältnissen kommen, ich tue das selbst auch, es weit nach oben bringen, wenn sie sehr ehrgeizig sind und für sich selbst etwas erreichen wollen im Leben. Ich finde das grundsätzlich gut, wäre sogar bereit, das als eine Tugend anzusehen. Ein gesunder Ehrgeiz und auch ein gewisser Machtwille kann durchaus etwas Positives sein, wenn dabei nicht über Leichen gegangen wird.
Die Erfahrung zeigt aber, dass so ein extremer Aufstiegswille von Leuten, die von ganz unten kommen, nicht selten mit erheblichen charakterlichen Mängeln einhergeht. Ob das bei Martin Schulz der Fall ist, möge ein jeder für sich selbst beurteilen.
Aufschlussreich könnte hierbei folgender Sachverhalt sein. Als im April 2014 Journalisten von Report Mainz der Geschichte mit der steuer- und abgabenfreien Sitzungspauschale in Höhe von ca. 111.000 EUR jährlich auf die Schliche kamen und Schulz zur Rede stellen wollten, kanzelte Schulz den jungen Reporter zunächst recht hochmütig und barsch ab, nach dem Motto, er habe keine Ahnung und solle erstmal lernen, sauber zu recherchieren. Und schwupps hatte Schulz sich auch schon umgedreht und ging weg. Als der junge Reporter ihm nachrief, ob er diese zusätzlichen steuerfreien 111.000 EUR nicht erhalten würde, rief dieser zurück: „Nein !“. Das stimmt aber nicht. Schulz bezog diese 111.000 EUR jedes Jahr on Top fast zwei und ein viertel Jahre lang.
Erst im April 2014, als Reporter begannen, der Sache nachzugehen, ließ er diese steuerfreien Zusatzzahlungen der Sitzungspauschale einstellen, behauptete aber, er habe das schon zuvor angeordnet.
Gegenüber dem Journalisten von Report Mainz hatte er aber auch behauptet, diese Sitzungspauschale gar nicht zu beziehen. Hier sagte er offensichtlich nicht die (volle) Wahrheit. Und da kaum von einem Nichtwissen ausgegangen werden kann – er wusste ja wohl, dass er dieses Geld jeden Monat überwiesen bekam - stellt sich die Frage, ob er bewusst und gezielt gelogen hat und damit die Frage nach seiner Ehrlichkeit und Glaubwürdigkeit.
Aber wie sagte sein Kumpel Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, schon vor Jahren: „Wenn es eng wird, muss man lügen“.
Report Mainz fragte übrigens mehrfach nach, ob er seine Behauptung, schon zuvor angeordnet zu haben, diese Zusatzzahlungen der steuerfreien 111.000 EUR jährlich einzustellen, nicht irgendwie belegen könne. Es müsse doch irgendetwas dazu geben. Einen solchen Beleg legten Schulz und sein Büro aber niemals vor.
Warum nicht ? - Und warum wurde niemals eine Gegendarstellung verlangt ? – Vor allem aber: Warum fand er selbst das die Jahre zuvor nicht anstößig, diese 111.000 EUR pro Jahr steuer- und abgabenfrei auch noch zusätzlich zu seinem Monstergehalt einzukassieren, als ihm noch niemand auf die Schliche gekommen war ?
Für die SPD mag all das keinerlei Rolle spielen. Sie haben ihren neuen Hoffnungsträger, der ihnen ein paar Prozentpünktchen mehr einzubringen verspricht als der unbeliebte Sigmar Gabriel, den die Leute schon kannten und wussten, was sie von ihm zu halten haben. Martin Schulz kennen die Deutschen bisher kaum. Dies sollten kritische und investigative Journalisten, die anders agieren als die artige Anne Will - selbst absolute Top-Verdienerin und Teil des Establishments - ändern.
Das Einzige, was für die SPD zählen dürfte, ist wohl, ob sie jemand aus dem 20 Prozent-Tal der Tränen rausholen kann. Wer und wie, wird ihnen letztlich egal sein. Die Genossen waren da noch nie kleinlich. Doch uns Bürgern und Wählern sollte das nicht egal sein.
Die Leute sollen wissen, mit was für einem Mann sie es hier zu tun haben, der vor Selbstbewusstsein (oder Selbstüberschätzung ?) nur so strotzt, sich schon als den kommenden, als den idealen Kanzler sieht, der sich als integerer Anwalt der kleinen Leute aufspielt, in Wirklichkeit aber einer der größten Abkassierer von allen gewesen zu sein scheint. - (Der Text erschien zuerst auf Jürgen Fritz)
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Ein Leserkommentar: „Und dieser Mann wollte einen Wahlkampf der sozialen Gerechtigkeit führen, dann klingt das, nachdem man diese Aufstellung gelesen hat und einem schwindlig wurde, gerade zu zynisch. Der Wähler sollte sich gut überlegen, nachdem die SPD diesen Mann zum Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten gekürt hat, denen seine Stimme zu geben, denn ich befürchte, dass das alles nur Wahlkampfgetöse ist und nach der Wahl, Schnee von gestern war, wie man es von deutschen Politikern gewöhnt ist und alles noch viel schlimmer kommt, wie es bereits ist. Der Schulz und Junker, gehören sicher zu den größten Abzockern unter den sogenannten ,Politikern‘. Das hat zwar nicht direkt mit Abkassieren zu tun, ist aber trotzdem sehr interessant. Kanzlerkandidat Martin Schulz Teil eines menschenverachtenden Systems !?“
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Wieder einmal traf meine Prognose vom Dezember 2017 ins Rote !
13.02.2018 - Focus - „Amtszeit von Martin Schulz als Parteivorsitzender der SPD war ein Missverständnis“. Er verkündete den SPD-Knaller selbst: Am Dienstagabend trat der ehemalige 100-Prozent-Mann Martin Schulz mit sofortiger Wirkung vom Parteivorsitz zurück. Der vielfach kolportierte Schulz-Zug kam damit endgültig zum Stehen. Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz übernimmt kommissarisch, bei einem Sonderparteitag im April empfiehlt sich Andrea Nahles als zukünftige Vorsitzende.- „Pforzheimer Zeitung“: Die SPD ist dabei, endgültig in den Abgrund zu stolpern. Dafür ist nicht Kanzlerin Merkel verantwortlich, nicht die GroKo, keine bösen Mächte. Nur sie selbst. Auch Andrea Nahles wird, wenn es so weit kommen sollte, schwer beschädigt ins Amt der Parteichefin rutschen. Der laue Kompromiss, kommissarisch Olaf Scholz als Partei-Vize ranzulassen und sich im April von den Delegierten wählen zu lassen, hilft da wenig. Nahles müsste sich einer Urabstimmung stellen. Ansonsten taugt sie nur als Übergangslösung. Und das macht für die SPD alles nur noch schlimmer. „Flensburger Tageblatt“: Lautstark wurde gestern überhört, dass Nahles mit einer Gegenkandidatur aus Flensburg rechnen muss. Die dazu dienen soll, der Parteibasis wieder Gehör zu verschaffen. Das ist erstens ein lobenswerter und zweitens ein gar nicht gänzlich aussichtsloser Beitrag für die streitlustige SPD. Denn die Nomenklatur der Traditionspartei hat sich bis auf die Knochen blamiert - durch Intrigen, Meucheleien, Postengeschacher. Ein verdienter Sozialdemokrat seufzte kürzlich: Wie wir es auch machen - wir machen es falsch. Das ist so bitter wie treffend. Man muss aber auch sagen: Die meiste Schuld trifft Schulz. „Nordwest-Zeitun“: Die Amtszeit von Martin Schulz als Parteivorsitzender der SPD war ein Missverständnis. Und das Schulz'sche Krisenmanagement war so schlecht, dass der aus Sicht der Sozialdemokraten erfolgreich ausverhandelte Koalitionsvertrag auch noch auf der Kippe steht. Er muss noch das Votum der Parteibasis erhalten, und gar nicht klar ist, ob er das noch schafft - Sozialdemokraten in Schlüsselministerien hin oder her. ... Man kann nur hoffen, dass die nächste Bundestagswahl turnusmäßig stattfindet. Sonst müsste man Mitleid haben. In ihrem jetzigen Zustand taugt die SPD allenfalls als Zählkandidat, nicht als Partei, die mit ihrer Programmatik und ihrem Personal die Herzen der Menschen erobern kann.