IN ANGST UM UNSER LAND
(Es ist nicht Frau Merkels Land !)
11.01.2016 - Focus Online - Die US-amerikanische „New York Times“ kritisiert angesichts der Vorfälle in der Silvesternacht Angela Merkels „Wir schaffen das“-Politik: „Wenn Sie glauben, dass eine alternde, säkulare und weitestgehend homogene Gesellschaft eine Zuwanderung von solcher Größe und mit einem solchen Ausmaß an kulturellen Differenzen friedlich integriert, dann haben Sie eine große Zukunft als Sprecher der derzeitigen deutschen Regierung. Und außerdem sind Sie ein Narr. […] Das bedeutet, dass Angela Merkel gehen muss, damit ihr Land und der Kontinent, dem es angehört, nicht einen zu hohen Preis zahlen müssen für ihren wohlgemeinten Wahnsinn.“
DIE LÜGEN-KÖNIGIN
Uns belehrte man als Knaben,
als wir auf der Schulbank saßen,
dass ein Doktor Joseph Goebbels
log -, ganz über alle Maßen.
Der Mann mag gelogen haben,
längst vergangen sind die Gründe,
heute schmerzen andere Lügner,
lügen sich in Amt und Pfründe.
Große, dicke, schlimme Lügen
kennen alle Weltgeschichten -,
auch wir kleinen Leute lügen -,
Betrug ist überall zu sichten.
Doch wenn Staatenlenker lügen,
ihre Wähler-Völker täuschen,
wird der Bürger Staatsvertrauen
sehr bald radikal entfleuchen.
Beweisbar ist, somit kein Hetzen,
dass Frau Merkel krass gelogen:
Mit „Multikulti ist gescheitert“,
ist sie auf Wählerfang gezogen.
Nie hätt‘ Wahlen sie gewonnen,
die „Fromme (FDJ)-Helene“,
wenn offen sie verkündet hätte,
die irren Land-Entgrenzungs-Pläne.
Sie schafft ein Mega-Multikulti,
den Islam hat sie reingewinkt -;
im Meer von Orients Völkermassen
die „deutsche Leitkultur“ ertrinkt.
Dafür hat Merkel kein Mandat,
nie war, was Merkel treibt, legal,
EU und Deutschland macht sie platt,
wie geht zu Ende ihr Skandal ?
„DER SPIEGEL“ - 16.10.2010 - „Integration: Merkel erklärt Multikulti für gescheitert“ - Kanzlerin Merkel stellt sich in der Integrationsdebatte hinter Horst Seehofer, der mit einem „Sieben-Punkte-Plan“ die Zuwanderungsdebatte neu anstachelt. Auch in der Union regt sich Kritik gegen die Thesen des CSU-Chefs.Berlin - „Der Ansatz für Multikulti ist gescheitert, absolut gescheitert !“, sagte Kanzlerin Angela Merkel auf dem Deutschlandtag der Jungen Union (JU) in Potsdam. Man müsse Migranten nicht nur fördern, sondern auch fordern. Dieses Fordern sei in der Vergangenheit zu kurz gekommen.
Zuvor hatte Seehofer in der Integrationsdebatte dargelegt: „Wir als Union treten für die deutsche Leitkultur und gegen Multikulti ein - Multikulti ist tot.“ Am Samstag berichtete der „Focus“ von einem „Sieben-Punkte-Plan“ Seehofers. Darin heißt es: Deutschland sei kein Zuwanderungsland. Integration bedeute „nicht nebeneinander, sondern miteinander leben auf dem gemeinsamen Fundament der Werteordnung unseres Grundgesetzes und unserer deutschen Leitkultur, die von den christlich-jüdischen Wurzeln und von Christentum, Humanismus und Aufklärung geprägt ist“. Ein prognostizierter Fachkräftemangel könne kein Freibrief für ungesteuerte Zuwanderung sein.
Angela Merkel im Jahr 2010: „Multikulturalismus ist völlig gescheitert“
Das sagte Angela Merkel 2010 vor ihrer hörigen Jungen Union und erntete dafür Beifall. Sie hat wohl die Stimmung ihrer Anhänger gut aufgefasst und reiht sich damit ein in eine Gruppe von Staatsführern ein, welche die Multikulti Idee öffentlich als gescheitert ansehen. Der ehemalige Präsident Frankreichs, Nikolas Sarkozy, sowie David Cameron, der Premier von Großbritannien, sagten das ebenfalls. Der britische Labour Chef Miliband, ein Sozialist und damit Vorkämpfer des Multikulti Ansatzes, sagte sinngemäß: „Wir haben bei der Immigration Scheiße gebaut und wir haben die Probleme unterschätzt.“
Und trotz ihrer korrekten Diagnose im Jahr 2010 lässt A. Merkel im Jahr 2015 die Grenzen aufreißen und einen unkontrollierten Einwandererstom fremdkulureller Menschen aus dem Orient und aus Afrika nach Europa hinein wandern.
Fakt ist: An der Multikulti-Diskussion wird klar ersichtlich,
WIE SEHR DIE POLITIK DAS VOLK FÜR DUMM VERKAUFT !
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Merkel-kritische Stimmen:
Richard Sulik, der slowakische Europa-Abgeordnete: „Es besteht ja auch keine Pflicht, irgendwelche Flüchtlinge aufzunehmen. Das ist ja kein Menschenrecht, kein Grundrecht. Wenn jemand irgendwo auf der Welt sagt, ich will ab morgen in Europa leben, die Slowakei ist nicht verpflichtet, Flüchtlinge aufzunehmen. Sie sehen ja, wo das hinführt. Schauen Sie nach Calais, schauen Sie nach Mazedonien, da sehen Sie genau, wo dieser alibistische Humanismus hinführt. So kann es nicht weitergehen !“ (Deutschlandfunk Online - 20.08.2015)
Marine Le Pen, Chefin des französischen Front National sagt: „Da die EU ihre Außengrenzen nicht wiedererrichten will - wie es eigentlich sein sollte -, tut die Kommission nun so, als wolle sie den Einwanderungsstrom organisieren. Die EU hat keinerlei vernünftige Vorschläge unterbreitet und setzt uns so noch gravierenden Konsequenzen aus. Wir sind absolut gegen jegliche von Brüssel auferlegte Einwanderungsquote. Die Länder haben ihre Souveränität, und jedes Land muss selbst entscheiden können, wen es bei sich aufnimmt.“ (Die Welt Online - 20.05.15)
Morgan Johansson, der schwedische Migrationsminister, sagte bei einer Pressekonferenz, Neuankömmlinge hätten die Wahl, entweder nach Dänemark oder Deutschland zurückzukehren oder sich selbst eine Unterkunft zu suchen. „Wir haben die Grenze des Machbaren erreicht“. Er hoffe, die Nachricht habe einen dämpfenden Effekt. (Die Welt Online - 06.11.15)
Edmund Stoiber, früherer CSU-Vorsitzender: „Angela Merkel muss ihre Position jetzt ändern, weil das sonst für Deutschland und Europa verhängnisvolle Folgen hat. Ich hoffe, dass sie das macht“ - „Wir haben heute rechtsfreie Zustände an den Grenzen. Wir wissen doch gar nicht, wer in unser Land kommt.“ (Hamburger Morgenpost Online - 18.01.2016)
Lars Løkke Rasmussen, dänischer Ministerpräsident: „Es ist erschreckend, wenn Europa dieses Jahr wieder vollkommen unkontrolliert über eine Million Flüchtlinge und Migranten haben sollte. Wir müssen die Außengrenzen in den Griff bekommen.“ (Nordschleswiger Online - 01.03.2016)
Bart De Wever, Antwerpens Bürgermeister und Parteivorsitzender der belgischen N-VA, forderte für Flüchtlinge, die in Belgien Asyl erhalten, einen „anderen sozialen Status“ als für belgische Staatsbürger und stellte den Schengen-Vertrag in Frage: „Es kann nicht angehen, dass Terroristen und Kriminelle sich frei in Europa bewegen.“ Und: „Syrer, die die Türkei verlassen, fliehen nicht mehr vor einem Krieg, sondern sind Wirtschaftsflüchtlinge.“ Bart de Wever möchte, dass sich Belgien mit seiner Flüchtlings-Politik näher an der der Visegrad-Staaten Osteuropas orientiert, sagt er. Und keinesfalls an Deutschland. (Belgieninfo Online - 17.11.2015 u. Deutschlandfunk Online - 01.03.2016)
Mark Rutte, der niederländische Regierungschef: „Griechenland muss akzeptieren, was es heißt und welche Verantwortung damit verbunden ist, ein Staat mit einer Außengrenze des Schengen-Raums zu sein.“ Die Politik des „Durchwinkens“ von Flüchtlingen müsse aufhören. Rutte-Regierung: Die Zuwanderung, insbesondere die Aufnahme so genannter „chancenarmer“ Einwanderer soll erschwert werden. Einwanderer müssen Grundqualifikationen vorweisen. Bei Nichtbestehen des Einbürgerungsexamens wird die Aufenthaltserlaubnis entzogen. Verschärft wird auch der Kampf gegen Straftäter: So kann noch fünf Jahre nach der Einbürgerung die niederländische Staatsangehörigkeit wieder aberkannt werden, wenn auf das Vergehen mindestens 12 Jahre Haft angesetzt sind. (Deutsche Wirtschaftsnachrichten Online - 03.03.16)
Geert Wilders, niederländischer Politiker, Vorsitzender der „Partei für die Freiheit“, sagt ua.: „Macht die Grenzen dicht.“ - „Lasst keinen Einzigen mehr herein“ - „Wollt ihr mehr oder weniger Marokkaner ?“ Darauf seine Zuhörerschaft: „Weniger, weniger“. Wilders: „Dann werden wir das regeln.“ - „Wir holen uns Menschen ins Land, die sich nicht integrieren wollen, sondern uns kolonialisieren wollen.“ - „Die Asylsuchenden kosten uns Milliarden“ - „Sie sind verantwortlich, dass halb Afrika zu uns kommt“, warf er Ruttes Kabinett vor. (Neue Osnabrücker Zeitung Online - 22.10.2015)
Donald Tusk, der englische EU-Ratspräsident, hat Wirtschaftsflüchtlinge vor der Einreise in die EU gewarnt. „Wo auch immer Sie herkommen: Kommen Sie nicht nach Europa. Glauben Sie nicht den Schmugglern. Riskieren Sie nicht Ihr Leben und Ihr Geld. Es ist alles umsonst“, sagte Tusk am Donnerstag bei einem Besuch in Athen. (SPIEGEL ONLINE - 03.03.2016)
Jaroslaw Kaczynski, ehemaliger Ministerpräsident Polens, würde gerne von Bundeskanzlerin Angela Merkel erfahren, „was sie sich dabei gedacht hat, als sie die Grenzen öffnete, denn da lässt mich meine Vorstellungskraft im Stich.“ (Focus Online - 28.07.2016)
Viktor Orbán, der ungarische Ministerpräsident, hat Einwanderung als „Gift“ und sämtliche Flüchtlinge als Sicherheitsrisiko bezeichnet. „Jeder einzelne Migrant stellt eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und ein Terrorrisiko dar“, sagte er laut der Nachrichtenagentur AFP bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem österreichischen Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) in Budapest. (DER SPIEGEL - 27.07.2016)
Miro Cerar, der slowenische Regierungschef, sieht sich mit dem Flüchtlingsandrang völlig überfordert. Er warnte: „Europa steht auf dem Spiel, wenn wir nicht alles tun, was in unserer Macht steht, um gemeinsam eine Lösung zu finden.“ Sonst sei dies „der Anfang vom Ende der EU und von Europa als solches“. (Frankfurter Allgemeine Online - 25.10.2015)
Milan Chovanec, der tschechische Innenmister: „Die Einwanderungspolitik in Europa ist falsch. Jetzt bedroht der Islam unsere nationalen Interessen. Man muss diese Zuwanderung stoppen. Wir wollen keine radikalen Muslime in Tschechien.“ (Deutschlandfunk Online - 28.07.2016)
Tomasz Siemoniak, der polnische Verteidigungsminister, sagte im polnischen Nachrichtensender TVN24: „Es geht doch nicht darum, weitere Zehntausende Flüchtlinge nach Europa einzuladen, weil Europa sich keinen Rat weiß“. Vielmehr müssten die Probleme in den Herkunftsländern der Flüchtlinge gelöst werden. Wenn Polen verbindlichen Aufnahmequoten zustimme, würden nach den ersten Flüchtlingsgruppen immer weitere folgen, so Siemoniak.
Miriam Shaded, die polnische Flüchtlingshelferin hat eine Bedingung bezüglich Flüchtlinge: Es dürfen keine Muslime sein. Denn Muslime sind gefährlich, davon ist sie überzeugt: „Sie wollen Europa für den Islam in Besitz nehmen. Was wir jetzt erleben, ist ein muslimischer Überfall. Sie wollen die Scharia einführen.“ (DER SPIEGEL - 27.09.2015)
Manuel Valls, der französische Premier, hat den Plänen Angela Merkels zur Flüchtlings-Krise bei der Münchner Sicherheitskonferenz eine Abfuhr erteilt: „Die Botschaft muss klar sein: Wir nehmen keine Flüchtlinge mehr auf. Sonst werden wir gezwungen sein, die Binnengrenzen wieder einzuführen.“ Frankreich wolle 30.000 Flüchtlinge aufnehmen: „Aber nicht mehr.“ Die Flüchtlingskrise verunsichere die Bürger Europas, sagte Valls. Diese hätten zunehmend das Gefühl, „dass Europa die Kontrolle und die Macht über sein Schicksal verloren hat“. (Deutsche Wirtschaftsnachrichten - 13.02.16)
Morgan Johansson, der schwedische Migrationsminister, warnte: „Wir haben die Grenzen des Machbaren erreicht.“ Schweden war bis dahin über Jahre hinweg das EU-Land, das im Verhältnis zu seiner Bevölkerung die meisten Flüchtlinge aufnahm. Jetzt scheint es, als sei diese Politik gescheitert. „Das Musterland Schweden steht vor dem Asyl-Bankerott“, titelte zum Beispiel „die Welt“.
Frank Henkel, Berlins CDU-Innensenator sagte: „Zur Ehrlichkeit gehört, dass es in Würzburg, Reutlingen und Ansbach jüngst einige abscheuliche Gewaltverbrechen gegeben hat, die von Flüchtlingen begangen wurden. Diese Taten wurden auf grausamste Art und Weise durchgeführt, mit Äxten, Macheten und Sprengstoff. Niemand darf sich etwas vormachen: Wir haben offenbar einige völlig verrohte Personen importiert, die zu barbarischen Verbrechen fähig sind, die in unserem Land bislang kein Alltag waren. Das muss man klar und tabulos benennen. Zu dieser Klarheit zählt auch, dass wir uns offensiv mit dem Thema Islamismus auseinandersetzen. Ansonsten riskiert die Politik, dass sie als realitätsfremd wahrgenommen wird." (Der Tagesspiegel Online - 25.07.2016)
Horst Seehofer, Bayerns Ministerpräsident, hat sich von der Haltung der Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Bewältigung der Flüchtlingskrise distanziert. Merkels Satz „Wir schaffen das", könne er sich „beim besten Willen nicht zu eigen machen“, sagte Seehofer am Samstag nach einer Kabinettsklausur der bayerischen Landesregierung am Tegernsee. Und weiter: „Die Begrenzung der Zuwanderung ist eine Voraussetzung für die Sicherheit im Lande“. (Focus Online - 30.07.2016)
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Frau A. Merkel log aber nicht allein die Nation an in der leidigen Multikultur- bzw. Überfremdungs- und Überschuldungs-Frage, sie verstößt darüber hinaus gegen EU-Rechtsgrundsätze, verprellt die EU-Nachbarn, zerstört den bisherigen EU-Konsens, trieb die Briten aus der EU -, obendrein war und ist sie zu feige sich an den Stätten der jüngsten Attentatsanschläge von Würzburg - München - Ansbach persönlich zu zeigen, um den Opfern ihrer verfehlten Politik Anteilnahme und Bedauern auszudrücken -, wie das in allen Staaten der Erde üblich ist. Der US-Präsident Barak Obama, der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Frankreichs Präsident Francois Hollande haben beispielsweise lange bevor sich Frau Merkel zu den Anschlägen auch nur mit einem Wort zu äußern wagte, ihr Mitgefühl mit dem deutschen Volk bzw. den Betroffenen ausgedrückt.
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„Angela Merkel - Königin der Ignoranz“
Kopp-Verlag Online - 30.07.2016 – (von Birgit Stöger)- „Europaweit haben sich jene zu Wort gemeldet, vor denen sich Angela Merkel (CDU) und ihre willfährigen politischen, medialen und gesellschaftsklempnerischen Helfershelfer und Profiteure zunehmend in Acht nehmen müssen: »Die Rechtspopulisten« und »Nationalkonservativen«.
„Quer durch Europa beziehen Politiker, die von der Funktionselite aus Politik und Medien mit dem Prädikat »rechtspopulistisch« versehen wurden, in klaren und ungeschönten Worten Stellung zur unverantwortlichen Politik der deutschen Bundeskanzlerin. Deutsche Leitmedien zeigen sich empört und bejammern die Diffamierung der »Flüchtlingsheiligen« Angela Merkel durch »europäische Rechtspopulisten«.
Geert Wilders (Niederlande): »Danke Angela und Mark fürs Reinlassen dieser Terroristen«
Der niederländische Parteichef Geert Wilders (PVV) gilt bereits seit Jahren als schärfster Warner vor der Islamisierung Europas und steht wohl unangefochten an der Spitze der sogenannten »Rechtspopulisten«. Bereits vor der verheerenden Entscheidung Merkels, Millionen mehrheitlich muslimischen Menschen den ungehinderten Weg nach Europa zu ebnen, machte sich der 53-Jährige Oppositionspolitiker für eine fundierte Islam- und EU-Kritik stark und brachte die verfehlte Immigrationspolitik seines Landes auf das politische Parkett. Das Ergebnis seines »rechtspopulistischen« Handelns: Mittlerweile unterstützen alle Parteien in den Niederlanden eine strengere Integrationspolitik. Geert Wilders macht unmissverständlich klar, wer seiner Ansicht nach für die jüngsten dschihadistischen Anschläge verantwortlich ist: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Auf Twitter veröffentlichte er ein Bild, das Merkel mit Blut beflecktem Gesicht und Händen zeigt. Dank »feiger Typen« wie Angela Merkel und des rechtsliberalen, niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte (VVD) seien die Grenzen noch offen und der Islam habe freies Spiel. »Danke Angela und Mark fürs Reinlassen dieser Terroristen«, so sein Tweet. Im Februar 2017 stehen die Niederländer vor neuen Parlamentswahlen. Laut aktuellen Umfragen ist die PVV derzeit mit 26 Prozent die stärkste Kraft und Wilders kann sich berechtigte Hoffnungen auf den Chefsessel machen.
Viktor Orbán (Ungarn): »Offensichtlich gibt es einen Zusammenhang zwischen der Einwanderung und dem Terrorismus«.
Als schärfster Kritiker von Angela Merkels Willkommenskultur wird Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán gehandelt. Der »rechtskonservative« Regierungschef sperrte sich frühzeitig gegen Merkels Irrsinnsidee der offenen Grenzen und konnte weitere osteuropäische Staaten dafür gewinnen, sich gegen die unkontrollierte Massenimmigration von Muslimen zu stellen.
Bereits nach den dschihadistischen Anschlägen von Paris, als die deutsche Politikerelite unisono verkündete, dass sich keine islamischen Terroristen im »Flüchtlingsstrom« befinden würden, stellte Orbán in Richtung Merkel fest: »Offensichtlich gibt es einen Zusammenhang zwischen der Einwanderung und dem Terrorismus«. Darüber brauche man nicht zu debattieren, das sei eine Tatsache. Der ungarische Ministerpräsident verwehrte sich gegen die von Merkel angeregte europaweite Verteilung der mehrheitlich muslimischen Immigranten per Quote. Die Quotenregelung verstreut den Terrorismus über Europa, so Orbáns Überzeugung.
Am 2. Oktober will er per Referendum die Bürger seines Landes über die EU-Quotenregelung abstimmen lassen. Eine Ablehnung des Merkelschen Multikulti-Wahns gilt als sicher. Viktor Orbán regiert seit 2010 mit einer absoluten Mehrheit.
HC Strache (Österreich): »Das verantwortungslose Multi-Kulti-Experiment ist längst gescheitert!«
»Merkel muss weg!« Bereits Anfang des Jahres postete FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache dieses, mittlerweile wohl von einer Unzahl von Menschen herbeigesehnte Ereignis auf seinem Facebookprofil.
Auch ein halbes Jahr und Hunderttausende neue Immigranten später bleibt der österreichische »Rechtspopulist« Strache bei seiner Ablehnung von Merkels gefährlicher Willkommenskultur: »Ja, Frau Merkel, wenn Sie und andere unverantwortliche Politiker quer durch Europa nicht bald abgewählt werden, dann schaffen sie es wirklich, Deutschland und Europa in ein weiteres Chaos zu stürzen und in Folge abzuschaffen! Das verantwortungslose Multi-Kulti-Experiment ist längst gescheitert!« Und weiter schreibt Strache auf Facebook: »Schluss mit der gemeingefährlichen Beschwichtigungspolitik. Seit Jahren warne ich vor dieser absehbaren radikal-islamistischen Entwicklung und Bedrohung«. Nur ein radikaler Kurswechsel könne Europa wieder sicherer machen. Der Terror in Europa zeige, dass wir eine andere Ausländerpolitik brauchen. Die Politik der offenen Grenzen und der falschen Toleranz muss beendet werden, so die Forderung des FPÖ-Chefs.
Die »rechtspopulistische« Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) liegt bei den Sonntagsfragen konstant auf Platz eins vor den österreichischen Sozialdemokraten oder der einst konservativen ÖVP.
Nigel Farage (Großbritannien): »Ich befürchte, dass Deutschland in einer desaströsen Situation ist und niemals wieder sein wird, wie zuvor«
Auch der britische »EU-Rüpel« Nigel Farage von der EU-kritischen Ukip spart nicht mit seiner »Kanzler-Kritik«. Merkels Entscheidung, unkontrolliert und ungehindert Immigranten nach Deutschland zu lassen, sei die schlechteste, die je ein europäischer Politiker seit 1945 getroffen habe. »Ich befürchte, dass Deutschland in einer desaströsen Situation ist und niemals wieder sein wird, wie zuvor«, so seine Einschätzung der deutschen Lage gegenüber dem britischen Radiosender LBC.
Nach dem erfolgreichen Abschluss seines Projektes, nämlich sein Land aus den Fängen der EU-Bürokratie zu befreien, kündigte er im Juli seinen Rücktritt als Vorsitzender seiner Partei an. Wegen des britischen Wahlrechts spielt die Ukip im Unterhaus keine Rolle, wurde jedoch bei den Europawahlen 2014 die stärkste Partei aus Großbritannien.
Le Pen (Frankreich): »Wie viele Terroristen gibt es unter Merkels Million Flüchtlingen? 10? 100? 1000? Unverantwortlich !«
Laut deutscher Medien nütze der »rechtspopulistische« französische Front National (FN) die Terroranschläge in Deutschland für seine Kritik. So schrieb der Vize-Chef des FN, Florian Philippot, auf Twitter, dass die Aufnahme von Migranten ein Wahnsinn sei und der FN genau davor gewarnt habe.
Marion Maréchal-Le Pen, Nichte von Parteichefin Marine Le Pen (FN) und Abgeordnete der Nationalversammlung, richtet an die Bundeskanzlerin die Frage: »Wie viele Terroristen gibt es unter Merkels Million Flüchtlingen? 10? 100? 1000? Unverantwortlich!«
Marine Le Pen warf Merkel nach dem unheilvollen Türkei-Deal Mitte April »Hochverrat am Volk« vor. Bundeskanzlerin Angela Merkel habe beim Flüchtlingsdeal mit Erdoğan gegen den Willen der meisten Europäer entschieden.
Der FN wurde bei den Europawahlen 2014 stärkste Kraft im Land. Auch die französische »Rechtspopulistin« hat bei den anstehenden Präsidentenwahlen 2017 beste Chancen, in die Stichwahl zu kommen. Gerade nach den dschihadistischen Anschlägen in Paris und Nizza könnten sich die Franzosen am 23. April 2017 dazu entscheiden, eine »Rechtspopulistin« in den Élysée-Palast zu wählen.
Tschechien: »Ein enormes Risiko, wenn man sieht, was für Gräueltaten manche Menschen anrichten, die in Deutschland kein Asyl bekommen haben«
Tschechien stellt sich wie Ungarn und die Slowakei gegen die verheerende Merkel-Politik der offenen Grenzen. Die Mehrheit der Tschechen spricht sich wie der Nachbar Slowakei gegen die Aufnahme von Immigranten aus dem Nahen Osten und Nordafrika aus. Nach den jüngsten Anschlägen hat Tschechien seinen Willen erneut bekundet, grundsätzlich keine Immigranten aufnehmen zu wollen.
Dies wäre ein »enormes Risiko, wenn man sieht, was für Gräueltaten manche Menschen anrichten, die in Deutschland kein Asyl bekommen haben«, so die Bewertung der deutschen Lage durch den tschechischen Finanzminister Andrej Babis.
Tschechiens Präsident Miloš Zeman positionierte sich bereits 2014 zur Bedrohung der tschechischen Gesellschaft durch den islamistischen Terror. Der Linkspolitiker argumentierte: »Es beginnt mit dem Hidschab und endet mit der Burka. Das ist eine schräge Fläche, auf der man immer weiter abrutscht. Heute zweifelt kaum jemand mehr daran. Ein bestimmter Teil des Islam missbraucht die Religion zum Angriff auf unsere Gesellschaft.«
Polen: »Ich würde gerne von Frau Bundeskanzlerin erfahren, was sie sich dabei gedacht hat, als sie die Grenzen öffnete«
Jarosław Kaczyński, Chef der polnischen Regierungspartei PiS, brachte in einem aktuellen Bild-Interview einmal mehr sein Unverständnis gegenüber Angela Merkels »Flüchtlingspolitik« zum Ausdruck: »Ich würde gerne von Frau Bundeskanzlerin erfahren, was sie sich dabei gedacht hat, als sie die Grenzen öffnete. Denn da lässt mich meine Vorstellungskraft im Stich.«
Der Aufnahme von Immigranten aus Syrien erteilte Kaczyński erneut eine klare Absage. »Er könne sich keine Situation vorstellen, in der es dazu käme«. Für seinen Parteikollegen, Polens Innenminister Mariusz Błaszczak, gibt es »keinen Zweifel daran, dass die Probleme, mit denen sich jetzt unsere Nachbarn rumschlagen, das Resultat einer jahrzehntelangen Migrationspolitik sind, das Resultat von Multikulti-Politik, das Resultat davon, dass eben jahrelang Immigranten aus dem Nahen Osten und Nordafrika aufgenommen worden sind, die sich nicht in die europäische Gesellschaft integrieren«. Der Außenminister des Landes, Witold Waszczykowski, betonte: »Die Versicherungen europäischer Politiker, deutscher Politiker, deutscher Behörden, dass Europa sicher sei, sind nicht gerechtfertigt.«
Die als »rechtspopulistisch« titulierte Partei »Recht und Gerechtigkeit« (PiS) regiert seit 2015 in Polen mit absoluter Mehrheit und wird seither von Brüssel wegen angeblicher Einschränkung der Pressefreiheit und Fragen bezüglich der Unabhängigkeit der Justiz aufs Schärfste attackiert. Weite Teile der polnischen Bevölkerung lehnen das Zusammenleben mit Muslimen ab und sperren sich gegen die Aufnahme von Immigranten.
Dänemark: »Seit dem Zweiten Weltkrieg hat kein europäischer Politiker so verrückt gehandelt wie Angela Merkel«
Seit Jahren verfolgt Dänemark eine restriktive Ausländerpolitik und machte sich in den letzten Monaten zunehmend unattraktiv für Merkels Immigranten. Für die massive Verschärfung des Asylrechts zum Jahresende 2015 sind die »Rechtspopulisten« der »Dänischen Volkspartei« (DF) verantwortlich: Anerkannte Asylanten bekommen nur noch eine mittelfristig begrenzte Aufenthaltserlaubnis. Der Familiennachzug kann erst nach 3 Jahren stattfinden. Die polizeilichen Organe erhalten zur Identitätsfeststellung das Recht, Asylbewerber zwangsweise festzuhalten. Wer bettelt, wird ausgewiesen.
Kenneth Kristensen Berth, Chef der dänischen Volkspartei (DF), stellte im Februar fest: »Seit dem Zweiten Weltkrieg hat kein europäischer Politiker so verrückt gehandelt wie Angela Merkel.« Politik sei aber kein Ort für Mutter Teresa. »Merkel hätte besser Nonne werden sollen«, so der DF-Politiker. Seit der letzten Parlamentswahl ist die »rechtspopulistische«DF stärkste bürgerliche Kraft vor den Liberalen, die die Minderheitsregierung in Dänemark stellen.
»Was muss passieren, damit Sie einem Neustart nicht mehr im Weg stehen?«
Wie wenig sich die deutsche Bundeskanzlerin um die inländische wie ausländische Kritik an ihrer unheilvollen Immigrationspolitik, die nicht nur Deutschland, sondern ganz Europa destabilisieren könnte, schert, bewies sie am Donnerstag bei der Bundespressekonferenz.
Kein einziges Wort des Selbstzweifels, kein Wort zu den tödlichen Folgen ihrer Entscheidung. Kein Wort für die Opfer von massenhaften sexuellen Übergriffen. Kein Wort für ein durch ihre Politik in höchstem Maße verunsichertes und bedrängtes Volk. Sie stehe zu ihren Entscheidungen, sie habe nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt. Nie habe sie behauptet, dass es einfach würde. Und dennoch sei sie davon überzeugt: »Wir schaffen das «.
Der Frage eines Journalisten, was passieren müsse, damit sie einem Neustart nicht mehr im Wege stehe, begegnet die Frau, die wohl wie keine andere Person der jüngeren deutschen Geschichte das Antlitz diese Landes verändert hat, mit einer Kaltschnäuzigkeit, die erschreckt: Sie übergeht den Fragenden und erinnert daran, dass sich Deutschland seiner humanitären Verantwortung stellen müsse.
Fokus - 06.09.2015 - „Wenn sie ein Mindestmaß an Courage hätten“ - „Sahra Wagenknecht macht die USA für die Flüchtlingskrise verantwortlich“ - „Die stellvertretende Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat die USA für die hohe Anzahl der Flüchtlinge verantwortlich gemacht. Das Land habe dafür gesorgt, dass Millionen Menschen brutalen Kriegen ausgesetzt sind. Sie forderte die Bundesregierung zum Handeln auf. Die stellvertretenden Linksfraktionschefs Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch geben den USA einen Großteil der Schuld für die Flüchtlingskrise. In einem Positionspapier heißt es: „Westliche Staaten unter der Führung der USA haben ganze Regionen destabilisiert, indem sie unter anderem Terrororganisationen möglich gemacht und instrumentalisiert haben.“ Mörderbanden wie z.B. der Islamische Staat seien indirekt unterstützt und auch von mit Deutschland verbündeten Ländern ungehindert mit Geld und Waffen beliefert worden: „Millionen Menschen wurden so brutalen Kriegen und Bürgerkriegen ausgesetzt.“ Wagenknecht forderte die Bundesregierung auf, die US-Regierung für die Aufnahme von Flüchtlingen zur Kasse zu bitten. „Wenn die Bundesregierung ein Mindestmaß an Courage hätte, würde sie von den USA als Hauptverursacher der Flüchtlingstragödie wenigstens eine Beteiligung an den Kosten verlangen.“ Das Positionspapier soll der Fraktion in der kommenden Woche vorgelegt werden.
Leser-Kommentar:
von Olaf Kraass 30.05.2016 - G.W.Bush hat die Region mit seiner Hysterie zu den Massenvernichtungswaffen destabilisiert. Das ist keine Neuheit. Aber welcher Staat traut sich schon, klare Worte an die Amis zu richten ? Mit Lügen einen Krieg gegen den Irak inszeniert und sich mit den Verbündeten feiern lassen. Die Briten sollten hier auch zu ihrer Verantwortung stehen. Aber nein. Alles, was nicht der Ökonomie dient, wird von Groß Britannien immer abgelehnt. Das Gleiche gilt für die USA. Und Europa schweigt dazu. Insofern hat Frau Wagenknecht vollkommen recht. Und das Blöde ist, das diese Krise noch sehr lange dauern wird und Europa eine unglaubliche Summe kosten wird. Weiterhin hat sie recht (im Gegensatz zur ihrer Parteilinie), dass nicht alle Flüchtlinge hier aufgenommen werden können. Es gibt Grenzen der Finanzierbarkeit. Und nicht nur die !“