Angemessene Berichterstattung als „rechtspopulistisch“ gewertet

 
„Stern“-Titel
 
HEIMATVERFREMDUNG
 
Ist das noch der Deutschen Land,
wenn ich heute um mich schaue,
wenn ich mich zu schauen traue,
wurd‘ das Land mir unbekannt.
 
Ging ich gestern durch die Stadt,
kenne sie seit siebzig Jahren -
wo die Scharen glücklich waren -
die sich ganz verändert hat.
 
Fremde Menschen um mich her,
höre kaum noch deutsche Laute,
glück-betaute, urvertraute -;
wird die Heimat heimat-leer ?
 
Angst wächst vor der Einsamkeit,
in der Fremdheit zu ertrinken -,
fremde Lichter blinken, winken,
trostlos droht die neue Zeit.
 
Fremde Massen, fremde Täter,
wer und was ist heut‘ noch sicher,
wachsen feindlicher und frischer
jetzt allein die Volksverräter ?
 
Altes Deutschland war nie so,
voller Raub und Mord und Schändung;
kommt die Endung in Verblendung,
brennt das Land bald lichterloh ?
 
 
 
Kriminelle Gäste - leidende Bürger - ausufernde Polizeiarbeit
 
27.09.2017 - Leipziger Volkszeitung - Erste Straftaten noch vor dem Asylantrag. Noch bevor er seinen Asylantrag stellte, geriet er das erste Mal mit dem Gesetz in Konflikt: Ein 19-jähriger Libyer ist innerhalb weniger Wochen teilweise fast täglich bei Straftaten erwischt worden. Nach mindestens 26 Delikten seit Mitte Juli kam er hinter Gitter. Noch bevor er seinen Asylantrag stellte, geriet er das erste Mal mit dem Gesetz in Konflikt: Ein 19-jähriger Libyer ist innerhalb weniger Wochen teilweise fast täglich bei Straftaten erwischt worden. Nach mindestens 26 Delikten seit Mitte Juli kam er, wie berichtet, nun hinter Gitter. Allein bei der Leipziger Staatsanwaltschaft sind mittlerweile sechs Verfahren gegen den Jugendlichen anhängig, teilte Sprecherin Jana Friedrich gestern auf LVZ-Anfrage mit.
 
Am 11. Juli reiste der Teenager erstmals nach Deutschland ein. Dies gab er jedenfalls an, als er am 19. Juli einen Asylantrag stellte. Das genaue Einreisedatum sei nicht bekannt, da es ja keine Kontrollen an den Grenzen gebe, so die Behörden. Kaum war er in Sachsen, wurden auch schon die ersten Straftaten aktenkundig: Zwischen 14. Juli und 4. August registrierte die Polizei in Dresden zehn Laden- und Trickdiebstähle des jungen Libyers. Am 17. Juli beging er in der Landeshauptstadt einen räuberischen Diebstahl. Ein Ladendetektiv beobachtete ihn, als er Bekleidung entwenden wollte und stellte ihn draußen zur Rede. Der 19-Jährige wollte den Securitymann bei einer Rangelei abschütteln und drohte mit seinen Fäusten. Auch ein zweiter Fluchtversuch misslang, Beamte mussten ihn schließlich zu Boden bringen und mit Handfesseln fixieren.
 
Am 26. August fiel er das erste Mal in Leipzig auf. Gegen Mitternacht stahl er bei einer Party in der Kleinen Fleischergasse den Rucksack einer 17-Jährigen. Als Freunde des Mädchens ihn erwischten, bedrohte er sie mit einem Messer, verlangte 100 Euro für die Herausgabe des Rucksacks und verschwand mit dem Geld. Die Polizei ermittelt hier wegen Diebstahls und Nötigung. Am 1. September beging er in den Höfen am Brühl mehrere Ladendiebstähle, entwendete in verschiedenen Geschäften unter anderem Lebensmittel, Socken, T-Shirts und Jacken im Gesamtwert von 120 Euro. Bei der Festnahme fanden Beamte bei ihm auch Drogen. Einen Tag später, am 2. September besprühte er gegen 9.30 Uhr am Hauptbahnhof einen 54-Jährigen mit Pfefferspray und raubte dessen Portemonnaie mit 100 Euro. Kurz danach wurde er bei einem Ladendiebstahl erwischt. In dem Geschäft hatte er auch versucht, Dokumente des Raubopfers in einem Mülleimer loszuwerden. Insgesamt sind nach Angaben der Polizei zwischen 1. und 2. September sechs Ladendiebstähle des Libyers aktenkundig. Am 9. September versuchte der Intensivtäter, gegen 2.15 Uhr am Hauptbahnhof zwei Vietnamesen – eine 57-jährige Frau und ein 28-jähriger Mann – zu bestehlen, wobei es zu einem Handgemenge kam. Weitere Straftaten aus dem Bereich des Hauptbahnhofes seien gegenwärtig noch bei der Bundespolizei in Bearbeitung und somit noch nicht ins digitale Auskunftssystem der Polizeidirektion eingeflossen“, sagte Behördensprecherin Katharina Geyer. Die Polizei schließt nicht aus, dass der Asylbewerber noch mehr als die bisher bekannten 26 Straftaten begangen hat. „Ob es sich bei den Diebstählen und Raubstraftaten um angemessene Begrüßungshandlungen gegenüber der Bevölkerung handelt, werden die Opfer mit Sicherheit zu verneinen wissen“, so Geyer.
 
Eben diese Aussage der Polizeisprecherin verursachte gestern einigen Wirbel, vor allem in den sozialen Medien. Gebrandmarkt wurde sie als „rechtspopulistisch“. Die Polizeidirektion Leipzig entschuldigte sich im Verlauf des frühen Dienstagabends für die Wortwahl. Die Meldung über die Straftaten des 19-jährigen Libyers habe „pauschalisierenden Äußerungen Vorschub geleistet“, hieß es. Die kritisierte Pressemitteilung werde aber nicht gelöscht – das wäre „fehlerversteckendes Tun“. Die Mitteilung entspreche allerdings nicht dem Standard und werde intern besprochen. Das sächsische Innenministerium in Dresden twitterte derweil, die Formulierung sei nicht in Ordnung, man werte sie mit den Polizeikollegen aus. Nach dem jüngsten Fall am Hauptbahnhof beantragte die Staatsanwaltschaft Haftbefehl wegen des dringenden Tatverdachts des räuberischen Diebstahls in Tateinheit mit Hausfriedensbruch. Seither sitzt der Libyer in Untersuchungshaft. (Von Frank Döring)
 

07.04.2017 - Das Bundeskriminalamt (BKA) geht davon aus, dass im Jahr 2016 mehr Straftaten von Zuwanderern verübt wurden als im Vorjahr. Das geht aus einem Lagebericht mit vorläufigen Zahlen hervor, über den Hr-Info am Freitag berichtet. Demnach wurden im vergangenen Jahr 295.000 Straftaten mit Zuwanderern als Tatverdächtigen verzeichnet. Im Jahr 2015 waren es noch 209.000 Straftaten: 66 vollendete Tötungen, 380 Tötungsversuche, 70.800 Körperverletzungen und 76.600 Diebstähle. Allerdings sind die Zahlen nach Angaben des BKA nur bedingt vergleichbar, da sich die Datenbasis der beiden Jahre unterscheide. Die meisten Straftaten waren Vermögens- und Fälschungsdelikte (29 Prozent), Diebstahl (26 Prozent) und Rohheitsdelikte wie Körperverletzung (24 Prozent). In rund 450 Fällen wurden Zuwanderer verdächtigt, Straftaten gegen das Leben verübt zu haben. Darunter waren 66 vollendete Tötungsdelikte mit insgesamt 82 Opfern, unter ihnen die Opfer des Anschlags auf einen Berliner Weihnachtsmarkt im Dezember. Bei zwei Dritteln der Straftaten gegen das Leben waren auch die Opfer Zuwanderer, bei Rohheitsdelikten in vier von fünf Fällen. Als „Zuwanderer“ definiert der Bericht Asylbewerber, anerkannte Flüchtlinge, Ausländer mit Duldung und Menschen ohne Aufenthaltsrecht. Ausländerspezifische Delikte wie Verstöße gegen das Aufenthaltsrecht wurden nicht berücksichtigt. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums kündigte auf Anfrage des Senders an, das Ministerium werde Ende April gesicherte Zahlen auf der Grundlage der Kriminalstatistiken der Länder vorstellen. Sie bestätigte den Trend, dass die Gesamtzahl der Straftaten von Zuwanderern von 2015 bis 2016 deutlich gestiegen sind.

27.07.2017 - Kurier.at - Der Flüchtlingsstrom, der 2015 über Österreich herein gebrochen ist, hat sich auch auf die Kriminalität im Land ausgewirkt. Von 2015 auf 2016 ist die Zahl der tatverdächtigen Asylwerber stark angestiegen - von 14.458 auf 22.289. - „Von den [angezeigten] 627 Taten, die Asylwerber begangen haben, sind mehr als 300 Ladendiebstähle. Gewaltdelikte gab es eher weniger“, erklärt Mödlings Bezirkspolizeikommandant Peter Waldinger. In der Statistik sind etwa 49 (normale) und sieben schwere Körperverletzungen ausgewiesen. Es gab acht Raufhandel und 27 gefährliche Drohungen. Sexualdelikte wurden insgesamt 13 registriert, dazu kommen 29 Anzeigen nach dem Suchtmittelgesetz. Die meisten der Tatverdächtigen waren Afghanen (195), gefolgt von Algeriern (72), Russen (67), Indern (39), Marokkanern (37) und Syrern (33).
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