„VOLKSVERHETZUNG“ + DIFFAMIERUNGSFREIHEIT

„In einer Zeit allgegenwärtigen Betruges ist es
ein revolutionärer Akt, die Wahrheit zu sagen.“
 
George Orwell
 
 
„VOLKSVERHETZUNG“ +
DIFFAMIERUNGSFREIHEIT
 
Herr Göring sagte einst ein Wort,
das machte bald die Runde,
er würd‘ bestimmen wer was sei,
so geht bekannte Kunde.
 
„Wer solches ist, bestimme ich !“,
so tönte der Minister.
Das scheint nicht eben sonderlich,
der Satz hat heut‘ Geschwister.
 
Natürlich spricht das keiner laut,
Mut ist nicht mehr in Mode,
geblieben aber ist wie eh‘,
die unschöne Methode.
 
Heut‘ spricht man nicht, heut‘ handelt man
nach solcherart Devise,
unter so manchem Richterspruch
steht diese Expertise.
 
Und manche Staatsanwaltschaft lässt
von diesem Satz sich leiten:
„Den wer ein Volksverhetzer ist
bestimmen wir beizeiten.“
 
Und jeder ist der „Sünde“ frei,
mag hetzend fabulieren,
wenn er kein „Volksverhetzer“ ist,
dann darf er diffamieren.
 
Wer „Täter“ ist bestimmt die Macht,
die Macht macht sich die „Täter“,
so wie sie’s braucht wird selektiert,
verurteilt wird dann später.
 
 
Der § 130 StGB, der sog. Volksverhetzungsparagraph, wird in der BRD in aller Regel willkürlich bzw. selektiv zur Anwendung gebracht. Es gibt Bevölkerungs-, Politiker- und Journalisten-Gruppen mit Diffamierungsfreiheit, denen seitens der BRD- Staatsanwaltschaften Sonderrechte eingeräumt werden, also tabu sind. Dieser Gummi-Paragraph kommt im Schwerpunkt gegen patriotische „Gesinnungs-Täter“ zum Einsatz, denen man nichts anderes vorwirft - um ein Verurteilungsargument vorzutäuschen - andere Sichtweisen und zeitgeschichtliche Beurteilungen vorzunehmen als sie den jeweiligen BRD-Regierungen - und ihren sie bestimmenden Hintergrundmächten - angenehm sind. Verurteilt wird dann wegen „falschem Denken“, nicht anders als zur Zeit der mittelalterlichen kirchlichen Inquisition mit ihren Ketzer- und Hexenprozessen. Wenn Erscheinungen oder Wahlergebnisse dem eigenen Konzept nicht entsprechen, wird hemmungslos gehetzt, dann gelten auch die vielbeschworenen „demokratischen“ Spielregeln nicht mehr, dann werden Wählergruppen diffamiert und sich vor der Zukunft ängstigende Bürger als „Mob“ bezeichnet, wie das Herr S. Gabriel vorexerzierte. Eine hemmungslose Medien-Hetze gegen US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump ist ebenso folgenlos gestattet wie die Beleidigungs- und Unterstellungs-Kampagnen gegen Wladimir Putin. Das journalistische Pöbeln gegen „Falschwähler“ in Millionenzahl und die beleidigenden Äußerungen arroganter Politiker, die vorgeben, im Besitz der absoluten Wahrheit zu sein, wird seitens der Justiz mit den beschriebenen flankierenden Maßnahmen noch gestützt, anstatt geahndet. Kein Staatsanwalt schreitet gegen Hetz-Artikel ein, wie z.B. der unten stehende der Huffington-Post, welche eine ganze Gemeinde als „Nazi-Dorf“ diffamieren dürfen.
 
16.12.2016 - Huffington Post - „Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit - Zu Besuch im „Nazidorf“ Jamel: Nur eine Familie kämpft hier tapfer gegen Rassismus - Das Dorf Jamel in Mecklenburg-Vorpommern wird vor allem im Zusammenhang mit Rechtsextremismus genannt. Ein bekennender Neonazi kaufte im Ort nach und nach Immobilien auf. Nur wenige in Jamel teilen diese heute Gesinnung nicht - darunter auch die Familie Lohmeyer. Im Jahr 2004 zog Familie Lohmeyer in das beschauliche Jamel in Mecklenburg-Vorpommern. Während in den letzten Jahren immer weiter Rechtsextreme in die Gemeinde Gägelow zogen, blieben nur wenige der ursprünglichen Bewohner vor Ort. Heute sind die Lohmeyers die letzten, die sich in Jamel aktiv gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus einsetzen und dafür sogar mit Preisen für Zivilcourage ausgezeichnet wurden.“
 
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Die zuweilen frenetischen Ausflüsse der Hass-Ideologien linker Gewaltgruppen und Politiker - die zum Volkstod der deutschen Stammbevölkerung aufrufen und wirken - Aufrufe zum Mord und Verherrlichung von geschehenem Massenmord - scheinen von BRD-Staatsanwälten unbeanstandet zu bleiben.  
 
 
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11.08.2016  »Ich finde Deutschland zum Kotzen«: Woher kommt der Selbsthass der »Antideutschen« ? von Gerhard Wisnewski - »Die Deutschen sind noch immer derselbe unveränderte Misthaufen, ganz gleich, welche Regierungsform«, faselte einmal der Schriftsteller Arno Schmidt. »Stalingrad war wunderbar – Naziopa blieb gleich da«, hetzte eine Mitarbeiterin der Amadeu Antonio Stiftung, die angeblich unermüdlich gegen »rechts« kämpft. Beides ist Ausdruck desselben Prinzips: des merkwürdigen Selbsthasses der Antideutschen ...
 
»Stalingrad war wunderbar – Naziopa blieb gleich da«, twitterte eine Angestellte der Amadeu Antonio Stiftung namens Schramm. Aber auch: »Deutschland ist eine Idee. Deutschland darf getötet werden.« Und so weiter. Dabei ist Schramm ja nur ein spätgeborener Zauberlehrling viel früherer Deutschen-Hasser wie:
  • Joschka Fischer: »Deutsche Helden müsste die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen.«
  • Hermann L. Gremliza, konkret-Herausgeber: »Noch immer war jeder große Tag in der Geschichte der Deutschen ein schwarzer Tag in der Geschichte der Menschheit.«
  • Arno Schmidt, Schriftsteller: »Die Deutschen sind noch immer derselbe unveränderte Misthaufen, ganz gleich, welche Regierungsform. Schließlich ist es ja auch wirklich egal, ob ein Kuhfladen rund oder ins Quadrat getreten ist: Scheiße bleibt‘s immer.«
  • Jutta Ditfurth: »... warum man Deutschland verraten muss, wenn man die Sache mit der umfassenden Emanzipation des Menschen ernst meint.«
  • »Nur eine intensive Vermischung mit den kinderreichen Farbigen der Dritten Welt könne den verbrecherischen Volkscharakter allmählich verändern«, fand die berühmte Psychoanalytikerin Margarete Mitscherlich.
Woher kommt der »Selbsthass« ?
 
Eine Frage: Geht‘s noch? Da all diese Figuren Deutsche waren oder sind, muss man sich doch fragen: Merken diese Leute gar nicht, dass sie sich gerade selbst beschimpfen? Und zweitens: Wo kommt eigentlich all dieser Selbsthass her? Können sich Menschen oder andere Lebewesen aus sich selbst heraus derartig ablehnen ?
 
Die Antwort ist relativ einfach. Stellen wir uns ein neugeborenes Baby vor: Würde sich dieses Baby selbst hassen? Wohl kaum. Wenn überhaupt, kann Selbsthass erst dann auftreten, wenn das Baby Kontakt mit der Außenwelt bekommt: Wenn ihm also jemand einredet oder sonstwie klar macht, dass es schlecht, unwürdig und verdorben ist. Entweder verbal und/oder durch Gewalt.
 
Daher benötigt es für die Entstehung von Selbsthass ein Gegenüber. Ohne Einflussnahme von außen wird sich kein normaler Mensch selbst hassen. Er wüsste ja gar nicht, warum. Wenn man sich einmal die oben genannten Zitate vor Augen führt, leuchtet das sofort ein: Während sie als eigene Äußerungen der Betroffenen unglaublich erscheinen, wirken sie gleich viel wahrscheinlicher, wenn man sie sich als Äußerungen von Fremden vorstellt.
 
Der importierte Hass
 
So weit, so gut: Also liegt die Quelle des deutschen Selbsthasses nicht im Inneren, sondern außen. Dass andere uns hassen, ist ja auch viel »natürlicher«. Nicht, weil wir so hassenswert wären, sondern weil Hass eben meistens bipolar ist, nicht monopolar (siehe oben). Spannung entsteht nun mal nur zwischen zwei Polen, nicht an einem Pol. Der antideutsche Hass ist also ein fremdes Produkt. Woher es kommt, muss man sich nicht lange fragen. Nehmen wir beispielsweise die Amadeu Antonio Stasi bzw. Stiftung. Wie wir hier bereits aufgezeigt haben, wird diese antideutsche Stiftung vom Geheimdienst gesteuert, genauer: vom Verfassungsschutz. Niemand anderer als der thüringische Verfassungsschutzpräsident sitzt gar im Stiftungsrat der Organisation.
 
Aber was ist der thüringische Verfassungsschutz? Ganz einfach: Der thüringische Verfassungsschutz ist ein »westlicher Geheimdienst«. Das heißt, er ist ein Geheimdienst, der in das westliche Geheimdienstnetz von CIA, MI5 und Mossad eingebunden ist. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden sowohl der deutsche Auslands- als auch der Inlandsgeheimdienst von den Siegermächten übernommen. Aus dem einen wurde der BND, aus dem anderen der »Verfassungsschutz«.
 
Das heißt: Anders als die deutsche Auslandsspionage wurde die deutsche Gestapo nach dem Zweiten Weltkrieg offiziell natürlich nicht »übernommen« oder »fortgeführt«. Der »Verfassungsschutz« sollte vielmehr ein Neuanfang sein. Das Bundesamt für Verfassungsschutz beispielsweise entstand aus dem »Amt für Verfassungsschutz« der US Army. In einem Schreiben der 66. Gegenspionage-Abteilung der US-Armee an einen Major Daniels vom 18. September 1950 wurde das Amt für Verfassungsschutz als »gefälschte« Behörde bezeichnet, die in Wirklichkeit aus »Agenten der [US-] Sonderabteilung« bestehe. 
 
»Das Bundesamt ist eine durch die Alliierten Hohen Kommissare initiierte Neugründung, die 1950 nicht auf Resten einer Vorläuferorganisation oder -behörde errichtet werden konnte, und die Alliierten schrieben auch eine strikte Trennung von Verfassungsschutz und Exekutive vor«, betont man heute denn auch auf der Website des Bundesamtes für Verfassungsschutz.
 
Freie Hand für die Gestapo
 
Aber das war nur Augenwischerei. Erstens wurde der Verfassungsschutz von den alliierten Hochkommissaren gegründet. Sie bestimmten auch den ersten Präsidenten. Zweitens kann natürlich niemand einen Geheimdienst aus dem Boden stampfen. Auf die alten »Experten« und ihre Verbindungen war man bei der Bespitzelung der Deutschen nun mal angewiesen.
So »akzeptierten die Alliierten stillschweigend, dass ab etwa 1952 eine Reihe von sogenannten ›Freien Mitarbeitern‹ wichtige Funktionen im Bundesamt und seinen Außenstellen übernahmen«. Und siehe da: »Unter ihnen befand sich eine große Anzahl von Personen, die zu genau dem Personenkreis gehörten, die eigentlich im BfV nicht beschäftigt werden sollten«, also ehemalige Angehörige von Gestapo, SS und SD. »Der selbst auferlegte und von BMI [Bundesministerium des Inneren] und Bundesregierung bestärkte Erfolgsdruck in der Spionageabwehr führte auch dazu, dass man einigen der ›Freien Mitarbeiter‹ freie Hand ließ, die engen Grenzen der Möglichkeiten des BfV und die des Rechtsstaats zu überschreiten...« BfV, ebenda.) Freie Hand für SD, SS und Gestapo also.
 
»Nachdem das Besatzungsstatut und damit die [offizielle] Kontrolle der Alliierten über das BfV 1955 endete, wurden ›Freie Mitarbeiter‹ offiziell als Angestellte und Beamte in das Amt übernommen, darunter auch 16 Personen mit einem Hintergrund in Gestapo, SS und SD«, darunter auch »Gewaltverbrecher wie der Gestapomann Gustav Barschdorf, der 1942 in Oslo die norwegische Widerstandskämpferin Brynhild Strøm zu Tode gefoltert hat«. Mit dem Schutz der Verfassung hatte das also herzlich wenig zu tun, mit der Beförderung vom Bock zum Gärtner aber sehr viel. Auftrag: Demokratie-Simulation mit unterschwelliger Steuerung und Überwachung durch die Geheimdienste.
 
Von der Propaganda zur Geschichtsschreibung
 
Offiziell stand das deutsche »Bundesamt für Verfassungsschutz« zwar »nur« bis 1955 unter der Aufsicht der Siegermächte. Aber die Betonung liegt auf »offiziell«. In reinem deutschen Interesse durften diese Dienste niemals arbeiten. In Wirklichkeit werden BND und Verfassungsschutz bis heute von ausländischen Agenten unterwandert und gesteuert. Bis heute sind sie die trojanischen Pferde der Siegermächte. Beide Geheimdienste sind in Wirklichkeit keine originär deutschen Geheimdienste, sondern Geheimdienste der Alliierten, die ihren Krieg gegen Deutschland nie aufgegeben haben, sondern ihn mit anderen Mitteln fortführen.
 
So wurde aus der alliierten Kriegspropaganda die Sieger-Geschichtsschreibung und schließlich die offizielle Geschichtsschreibung an Schulen und Universitäten (mit Ausnahmen, natürlich). Denn schließlich gibt es ja bis heute auch keinen eigenen Friedensvertrag zwischen Deutschland und den Siegermächten, sondern nur einen »Ersatzvertrag« – den »Zwei-Plus-Vier-Vertrag«. Sprich: Die Dienste hetzten weiter gegen Deutschland, als sei der Zweite Weltkrieg nie beendet worden. Diesmal allerdings die »eigenen« Dienste.
 
So und nicht anders entstanden dann Zitate wie »Stalingrad war wunderbar!« der Amadeu-Antonio-Mitarbeiterin Julia Schramm. Entweder durch direkte Steuerung oder durch die Schaffung eines Klimas, in dem solcher Hass im Rahmen einer jahrzehntelangen Gehirnwäsche antrainiert wurde. Das Ergebnis ist eine Art Autoimmunerkrankung, in deren Verlauf sich der Betroffene oder das betroffene Volk selbst zerstört. Die Antideutschen sind nur nützliche Idioten dieser Strategie.
 
Der Feind im eigenen Land
 
Nun fingen also die deutschen Dienste an, Deutschland als braune Brutstätte anzuklagen, als sei Adolf Hitler noch Reichskanzler – oder kurz davor, es wieder zu werden. Damit das Ganze auch eine scheinbar reale Grundlage hatte, finanzierten und steuerten die Dienste gleichzeitig Neonazi-Gruppen, Ultra-Rechte und Parteien, die dabei halfen, Deutschland nach außen als ewig gestrig darzustellen und nach innen mit immer neuen Schuldgefühlen zu beladen. Nicht umsonst scheiterte der erste NPD-Verbotsantrag daran, dass zu viele Führungskräfte der Partei V-Leute des Verfassungsschutzes waren. Führend bei der Gründung der NPD war Adolf von Thadden (V-Mann des britischen Nachrichtendienstes MI6), der später auch Bundesvorsitzender der Partei wurde. Das heißt: Die deutschen Dienste wurden zum Feind im eigenen Land aufgebaut. Und der war natürlich »anti-deutsch«.
 
Nach wie vor klagt das Netzwerk der Dienste die Deutschen als offene oder verkappte Nazis an und nutzt dabei ein Netz von Vereinen und Stiftungen wie die Amadeu Antonio Stiftung. Deren Stiftungsrat Stephan Kramerist nicht nur gleichzeitig auch Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes.Darüber hinaus schmückt er sein Büro mit einer amerikanischen Flagge. Sein seltsamer Wahlspruch lautet: »In einer freien Gesellschaft sind manche schuldig, aber alle verantwortlich.« Was nichts anderes bedeutet, als dass er alle Deutschen für die Umtriebe der braunen Geheimdiensttruppen verantwortlich machen will..
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