BASISDEMOKRATIE ?!

 
 
 
BASISDEMOKRATIE ?!
 
Ich weiß es gut, wie man einst schrie,
nach einer „Basis-Demokratie“.
Die Bürger sollten sich laut wehren,
den Unwillen nach außen kehren.
 
Die „Grünen“ waren es, die „roten“ -
nicht alle war‘n ja nur Chaoten -
die riefen als Faschisten-Würger,
nach dem taffen „Mündigen Bürger“.
 
In Medien und in Parlamenten
gebiert man viele üble „Enten“ -;
der „Freie Bürger“ war gerufen:
„Erklimme Deine Herrenstufen.
 
Lass‘ Dir nicht jeden Tritt gefallen,
wo des Amtsschimmels Tritte hallen,
die ,Freie Meinung‘ sei gepriesen,
dass echte Demokraten sprießen !“
 
Doch galt der Ruf nur linken Kräften,
die alle anderen Kräfte äfften.
Steht ein Bürger nicht klar „links“,
gilt er als „Nazi“, schlechterdings.
 
Sobald die Demokratie probieren,
„nicht-linke“ Bürger protestieren,
dann brüllt die Republik ihr „Stopp“,
nennt sie die Zeitung „rechter Mob“.
 
Nicht alle Bürger wollen kuschen,
in einem Links-Staat „roter“ Luschen,
doch wer sich diesen widersetzt,
wird als „Basis-Demokrat“ gehetzt.

 

 

Ob Zehntausende Menschen bei den Bürgerprotesten zu „Stuttgart 21“ ihren Unwillen zeigen -, ob 1.000 Bürger in Berlin-Marzahn gegen sog. „Flüchtlingsheime“ auf die Straßen gehen -, ob Hilferufe der Bürger aus dem „No-Go-Area“ von Duisburg-Maxloh erschallen -, ob Anti-Asylanten-Demonstrationen in Freital bei Dresden stattfinden -, ob noch so viele Bürgerinitiative gegen Asylmissbrauch entstehen -, ob Bürgerproteste in Heidenau südlich von Dresden gegen Asylanteansiedlungen vorgehen --, es ist immer dasselbe, die Politik nimmt die Aufschreie des Volkes nicht ernst, sie bezeichnet das basisdemokratische Bürger-Aufbegehren als Krawalle von „Hetzern“ oder von „rechtem Pack“, und der SPD-Vorsitzende S. Gabriel ging noch weiter mit seinem Satz aus dem Vokabular totalitärer Staaten, den er im Fernsehsender N24 sagte (Focus, Online - 24.08.2015): „Das ist wirklich Pack und Mob, und was man da machen muss, man muss sie einsperren.” Dem ist nichts hinzuzufügen, es kennzeichnet die Haltung dieser Art von Politikern zum Grundgesetz, dem Recht auf Freie Meinungsäußerung und dem Grundrecht der Bürger hinsichtlich einer Mitbestimmung, welche und wo Neubürgermassen angesiedelt werden dürfen. Die noblen, arroganten Politiker, in ihren geschützten Villen und überwachten Haziendas, brauchen unter den Nöten der wachsenden Kriminalisierung in den Asylantenballungsräumen nicht zu leiden -; sie verordnen diese Zustände und schimpfen auf die klagenden Bürger. Welche Art „Demokratie“ soll das sein ? Man sollte das erfragen dürfen ! Oder werden bereits Fragesteller als „rechtes Pack“ disqualifiziert ?
 
 
Bild: Demo in Berlin-Marzahn, 2014
 
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„Kann hier einfach nicht mehr leben“
 
 
Beklaut und bespuckt: Bewohner der Duisburger „No-go-Area“ schreiben offenen Brief
Focus Online - 18.08.2015 - Die Anwohner in Duisburg-Marxloh sind verärgert. Die Lage in ihrem Stadtteil, der als besonders gefährlich von der Polizei eingestuft wurde, spitzt sich weiter zu. Die Zustände seien nicht mehr länger haltbar, schreiben Anwohner in einem offenen Brief - und das sollen auch endlich alle mitbekommen. Die Anwohner in Duisburg-Marxloh sind sauer. Ihr Bezirk wurde von der Polizei als „No-go-Area“ bezeichnet. Nun haben sie selbst in einem offenen Brief an den Oberbürgermeister der Stadt, Sören Link, die unhaltbaren Zustände in ihrem Stadtteil beklagt. Das berichtet die „Rheinische Post“. Die meisten der Verfasser, die aus Angst anonym bleiben wollen, seien schon einmal auf offener Straße beklaut, angespuckt, beschimpft oder belästigt worden. "Und alles haben wir hingenommen, weil wir wehrlos sind", werden sie zitiert. Die wütenden Bürger müssen sich ihren Stadtteil seit gut einem Jahr mit Rumänen und Bulgaren teilen - und genau das sei das Problem. Denn deren Leben spiele sich überwiegend auf der Straße ab. Und das ausgerechnet abends oder sogar nachts. Dann werde laut gelacht und gestritten, geschrien und gekreischt.
 
Beispiele für die Probleme im gemeinsamen Miteinander gebe es viele: „Neulich hat mich ein vielleicht gerade mal zweijähriges Mädchen bespuckt, weil ich nicht wollte, dass sie aus meiner Einkaufstasche meine Pfirsiche nimmt“, erzählt eine ältere Frau. Dass sich die Anwohner über ihre Nachbarn beschweren, habe jedoch nichts mit Rassismus zu tun. „Egal ob deutsch- oder türkischstämmig - immer mehr wollen jetzt von hier weg“, sagt eine Frau gegenüber der „Rheinischen Post“. Der Grund: Sie könnten hier „einfach nicht mehr leben“. In dem Brief, aus dem die Zeitung zitiert heißt es: „Die Liste der angeführten, ablehnenden Argumente, die Zustände zu ändern und regulierend einzugreifen, ist mittlerweile lang und zeigt das mangelnde Verantwortungsbewusstsein gegenüber unserem Problem.“ Und es geht sogar noch weiter: „Wir haben wirklich Angst.“
 
Die Betroffenen wollen, dass endlich gehandelt wird und auch die Politiker ihre Sorgen und Ängste ernst nehmen: "Wir fänden es ganz schrecklich, wenn Frau Merkel der Eindruck vermittelt wird, dass es hier eigentlich gar nicht so schlimm ist, wie es die Medien darstellen", sagen sie. Am 25. August soll die Bundeskanzlerin nach Duisburg kommen, um sich selbst ein Bild von den Zuständen zu machen.
 
KOMMENTARE:
 
Dito hier in DU-Hochfeld von Olaf D. Reithl – „Exakt dieselben Probleme, Rumänen und Bulgaren Hauptverursacher, vor allem nachts wird geschrien, gestritten, gekreischt, lautest palavert, von den Gruß-Hupern ganz zu schweigen. Neulich tobte kurz vor Mitternacht ganze Sippe samt Kleinkindern durch unsere Strasse, einige der Typen sehr aggressiv betrunken schreiend und mit erhobenen Flaschen andere bedrohend. Ich persönlich kann mir einen Umzug nicht leisten, also muß ich ausharren. Nehme mal an, bevor Merkel nach Murksloh kommt, wird dort gefegt und neu tapeziert, ergo alles doch ,gar nicht so schlimm....‘. Merkel sollte mal unangemeldet nach DU kommen, ohne großen Security-Tross, idealerweise zwischen 22.00 und 4.00h. Da würde ihr das Friede-Freude-Eierkuchen ganz schnell vergehen, aber so was von.“
 
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„Die Zuwanderer sind über uns hereingebrochen“
 
 
Kanzlerin A. Merkel besucht „No-go-Area“-Problemviertel Marxloh - 25.08.2015 Focus Online - Als die Kanzlerin aussteigt wird applaudiert und es gibt Buhrufe. Dann geht es aber zu dem handverlesenen Publikum ins Studio, da ist die Stimmung deutlich Merkel-freundlicher. Die Bürger wollten wissen, was die Kanzlerin gegen die Probleme mit der Zuwanderung aus Südosteuropa tut. Und die Kanzlerin konnte keinerlei Lösungen anbieten. Die Fragesteller der Bürger waren sorgsam ausgewählt worden. Die meisten Fragen drehten sich um das Thema Flüchtlinge. Gerade die Armutsflüchtlinge aus Bulgarien und Rumänien machen offensichtlich vielen Marxlohern Sorgen. Die letzte Fragestellerin des Bürgerdialogs möchte von Merkel wissen, was sie tun soll, wenn selbst die Polizei ihre Sicherheit nicht garantieren kann. - Merkels Antwort: „Ich kann Ihnen versichern, dass die Polizisten in Deutschland alles in ihrer Macht stehende tun.“ Es sei wichtig, dass Vertrauen nicht zu verlieren und jede Tat immer anzuzeigen. Damit die Polizei um die Missstände wisse. Wirklich befriedigend ist diese Antwort natürlich nicht - aber was soll die Kanzlerin den Bewohnern der „Bronx“ von Duisburg auch sagen ? Merkel antwortet ihr: „Wir haben die Aufgabe, Licht in dieses Dunkel zu bringen. Da ist die Politik gefragt. Wir müssen uns fragen: Was können wir tun, um den Hintermännern (den Schleusern) das Geschäftsfeld zu zerstören ?“ Der nächste Fragesteller ist Sprecher einer Bürgerinitiative aus „betroffenen Nachbarn“. Er sagt: „Die Zuwanderer aus Südosteuropa sind wie eine Invasion über uns hereingebrochen.“ Ein Bürger spricht von einer „Abwärtsspirale“ in Marxloh, seit es die Berichterstattung über „No-go-Areas“ gibt. Die jungen Leute „wollen weg, die möchten nicht hier sein.“ – „Die wollen nicht mal sagen, ich bin aus Marxloh.“ „Toleranz ist nicht zu verwechseln mit Regellosigkeit“, sagt die Kanzlerin. Zuwanderer müssten sich an die Gesetze halten. Merkel gibt zu: „Ich habe keine Patentlösung.“ Die Menschen, die Polizisten und Feuerwehrleute angriffen, müssten merken, dass sie nicht die Mehrheit sind. Es um das Thema „No-go-Areas“, in die selbst die Polizei sich nicht ohne Verstärkung traut. Die bestehenden Gesetze brächten nichts, ebenso wenig die häufigen Razzien der Polizei. Ob man da nicht etwas außerhalb der gesetzlichen Regelungen tun könne ? - Ein anderer berichtet von gezielten Angriffen auf Polizisten, Feuerwehrleute, Rettungsdienste. Die Kanzlerin spricht von „schlimmen Zuständen“, liefert aber keine konkreten Lösungsvorschläge zu den Zuständen in den Problemhäusern. Ein Lehrer spricht über die „Problemhäuser“ mit Armutsflüchtlingen. Er lebt seit etwa zwölf Jahren in Marxloh – „mitten in der Bronx“.  - Die Menschen würden in Bussen herangekarrt, die Schleuser füllten Kindergeld-Anträge und ähnliches für die Flüchtlinge aus und behielten das Geld dann für sich. Der Mann hat ein ernstes Anliegen: Die Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien „schicken ihre Kinder nicht mal zur Schule“. Die Kinder sehe man stattdessen auf der Straße. - Merkels Antwort: „Die Kinder können ja nichts dafür !“ Für solche Fälle gebe es doch das Jugendamt. Über die Zuwanderungsprobleme in Duisburg „habe sie viel gelesen“. „Das ist ein Riesen-Problem.“ Die Kanzlerin sagt: In Ländern wie Bulgarien gibt es keinen Bürgerkrieg, das sind sichere Herkunftsländer. Der Lösungsvorschlag der Kanzlerin, um den Zustrom von Flüchtlingen aus dem Balkan zu begrenzen: „Wir müssen mit den Herkunftsländern reden.“ Bis da Gespräche stattfinden überschreiten weiter Flüchtlinge ohne Papiere die Grenzen - illegal - und suchen hier Zuflucht zu Lasten unserer Sozialsysteme. Das geht nicht gut. Fazit: Die Politik ist hilflos, sie gibt Phrasen und Ausflüchte von sich, aber keine Problemlösungen !
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